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Das Hostel, in dem ich mich derzeit befinde, hat etwas sehr spezielles an sich. Es ist einer dieser Orte, die das Zeug haben zum Symbol zu werden. Backpacker aus aller Welt kommen auf die Insel Langkawi u. steigen dort ab. Viele bleiben nur 2 – 3 Tage, doch nicht wenige bleiben über Wochen hinweg. Zwischen ihnen entsteht so etwas wie eine kurzfristig existierende Gemeinschaft. Gespräche über die Welt, gemeinsame Parties, Ausloten der kulturellen Unterschiede u. Sprachtraining.

Gerade den Jüngeren fällt der Abschied oftmals schwer. Jede neue Gruppe ist ein wenig anders. Nicht besser, herzlicher, kreativer, sondern schlicht anders. Jeder schreibt seine eigene Geschichte.

Das hat mich an etwas erinnert. Es gab da dieses Team, welches 10 Jahre seine Geschichte schrieb. Entführungen, Erpressungen, Terror, Mord, Todesfälle, Vaterschaften, Scheidungen, tatsächlich ein wenig Familie auf Zeit. Irgendwann war es vorbei. Viele gingen u. widmeten sich neuen Aufgaben. Wenige blieben u. wurden Mitglieder in anderen Teams.

Viel Schutt, Ärger über unliebsame Neuentwicklungen, private Ereignisse, die gesellschaftlichen Veränderungen u. die negativ empfundene Entwicklung des Berufsbilds, legte sich über diese Zeit.

Doch es war unsere Zeit. Mit unseren Symbolen, Werten, Spass, Trauer, Frust, Wut. Was heute unter einem Einsatzteam verstanden wird, wie die Neuen ihre eigene Geschichte schreiben, steht nicht zur Debatte. Ihr Ding, ihr Leben!

Der Satz: “Das ist nicht mehr meine Polizei!” ist vollkommen korrekt. Es gibt im Verhältnis zu 1989 – 2000 eine neue Polizei. Sie ist anders, doch deshalb nicht zwingend eine schlechtere, aber auch nicht besser. Ich persönlich kann mich mit dem Alten identifizieren, hingegen will ich mit dem Aktuellen nichts zu tun haben. Einfach nicht meine Welt.

Doch das, woran ich einst glaubte u. dafür lebte, kann ich mit ruhigen Gewissen vertreten. Lange Zeit habe ich das negiert. Heute bin ich stolz auf unsere Geschichte. Meine Einheit, wie sie einstmals arbeitete, sich vollkommen hinter die Aufgabe stellte, existiert nicht mehr. Ein zeitlicher Aspekt. Faktisch lässt sie sich nicht löschen, sie ist Teil meines Lebens.

So wie sich jeder Backpacker an seine 4 – 8 Wochen im Gecko Hostel auf Langkawi zurück erinnern wird. Wer man damals war. Was die Zeit mit einem machte u. welche Initiative sie für die folgenden Geschehnisse im Leben hatte.

Es ist wichtig, die Ereignisse immer wieder auf den ehemals bestehenden Kontext zu beziehen. Egal, ob es gut o. schlecht lief. Aktuell wäre ich nicht mehr bereit, die Risiken von damals einzugehen, bzw. mein gesamtes Leben auf den Beruf auszurichten. Da spielt vieles eine Rolle. Mit dem aktuellen Mainstream in der Gesellschaft will ich mich nicht arrangieren, geschweige denn, ihn zu unterstützen. Selten gab es Politiker, die so offen zeigten, dass die Gier und Hybris sie antreibt. Wenn ich das abgehobene Gedöns, ausgehend von Mitbürgern, die ihr Leben, Kritik, Denken, nach Wunschvorstellungen an ein idealisiertes Bild des Menschen ausrichten, schwindet bei mir jedes Verständnis.

Der Mensch ist nicht schlecht und auch nicht gut. Diese Kategorien sind Ausgeburten unseres Gehirns. Wenn, dann sind viele Mitglieder dieser Spezies überfordert und neigen zur Hybris. Eine, die sie verkennen lässt, dass sie nicht ein externes Element des Lebenssystem Erde sind, sondern Teil dessen.

Die Traveller im Gecko sind meistens ältere Solisten, die eine Entscheidung für ein Leben jenseits des vorhergehenden getroffen haben. Die jungen Backpacker haben noch alles vor sich. Sie bereiten sich auf Entscheidungen vor. Die Alten staunen, wie anders die Jungen ins Leben starten. Diese wiederum schauen, wohin der Weg, die Summe aller kommenden Entscheidungen sie führen wird.

Ich setze ein wenig auf sie. Wenn sie nicht alles vergessen, haben sie viele Beispiele im Kopf, wohin es gehen kann. Der australische Alkoholiker am Tresen, der etablierte Online Nomade, der schrullige Holländer, späte Hippies aus UK, Aussteiger aus Deutschland, Zufriedene, Gesetzte …

Keine idealisierten Bilder, sondern echte Erfahrungen, mit denen sie arbeiten können. Vor allem haben sie Erfahrungen mit allen Kulturen gesammelt u. viel über den Zustand des Globus erfahren.

Gut wäre es, wenn die alte engstirnige Welt endlich den Löffel abgibt (hat nichts mit dem Alter zu tun). Sie ist ohnehin zum Sterben verurteilt, warum nicht in absehbarer Zeit?

Gerade passend zum Thema, hat ein polnisch stämmiger Belgier einen Song über das Gecko geschrieben u. komponiert. Dazu sagte er: In 20 Jahren können wir uns mit dem Lied, an die grossartige Zeit im Gecko erinnern. Wer weiss … was aus den Backpackern alles wird.

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Wer Kritik übt, muss nicht zwingend eine bessere Lösung in der Tasche haben. Ideal ist das Zusammenspiel unterschiedlicher Positionen. Etwas anders zu machen, erfordert Möglichkeiten und die Bereitschaft eines bestehenden Systems, Innovationen zuzulassen. Aber warum nicht auch mal über Vorstellungen sprechen?

Als ich 1987 – 1989 die Fachhochschule fürVerwaltung und Rechtspflege besuchte, wurde eine harte Diskussion zum damals noch jungen neuen ASOG Berlin (Allgemeines Sicherheits – u. Ordnungsgesetz) geführt. Ohne in die juristische Tiefe zu gehen, ging es damals um die Zuständigkeiten des Ordnungsamts und der Polizei. In den Durchführungsverordnungen ist klar geregelt, wer für welches Gebiet, zuständig ist. Prof. Dr. Schwan, Rechtsanwalt und Verfassungsrechtsexperte legte sich hierbei öffentlich mit dem amtierenden Innensenator Kewenig an. Nicht nur bezüglich dieses Parts, aber eben auch.

Es entsprach der gängigen Praxis die Polizei als eine Art Universal Eingriffstruppe zu betrachten, welche immer aktiv wurde, wenn das zuständige Amt personell oder zeitlich nicht aktiv werden konnte. Im Grunde genommen ist das operativ fast immer der Fall. Eine nicht ganz einfache Sachlage. Der Tag hat in einer Grossstadt 24 Stunden Aktivzeit, da besteht für die Ämter ein relativ kleines Zeitfenster. Zumindest, wenn man sich keine “Operativen Einheiten” leistet. Spätestens seit ich in der Schweiz vom Ordnungsamt nächtens ein Ticket in einer Seitenstrasse bekomme habe, weiß ich, dass das in anderen Ländern anders läuft.

Veranschaulicht wurde dies oftmals am so genannten «Curry Wurstbuden Fall». Ein Kunde isst eine Curry Wurst und ihm wird spontan übel. Hieraufhin zieht er die Polizei hinzu, weil der Verdacht besteht, dass dort verdorbene Lebensmittel verkauft werden. Zuständig ist in diesem Fall das Gesundheitsamt. Da die aber gerade nicht vor Ort sind, macht die Polizei die Bude zur Gefahrenabwehr im Rahmen einer Amtshilfe dicht. Korrekt wäre die Untersagung eines weiteren Verkaufs bis zum Eintreffen der Vertreter des Gesundheitsamts.

Was banal klingt, hat ziemlich weit tragende Folgen. In vielen Bereichen der Gesellschaft wurde der Initiative der Polizei überlassen. Fanden Ermittler bei Untersuchungen von kriminalpolizeilich relevanten Sachverhalten Aspekte heraus, bei denen sie entweder nicht zuständig waren oder ohne die Hilfe der Ämter nicht weiter kamen, wandten sie sich an das Ordnungsamt, welches dann mittels Amtshilfe unterstützte. Meiner Auffassung nach, nicht der optimale Weg um besondere Erscheinungsbilder der Kriminalität anzugehen. Es sollte genau anders herum laufen.

Bei der Bekämpfung der Mafia, Camorra, ’Ndrangheta stellten die italienischen Ermittler schnell fest, dass ein die gesamte Gesellschaft infiltrierendes Phänomen nicht allein von der Polizei angegangen werden kann. Die Antwort waren übergreifende Kommissionen, an denen die Steuer -, Finanz -, Bürgerämter, Ordnungsämter und Gemeindevertreter beteiligt wurden.

In England ist der Aufbau der Polizei vielfach anders. Dort ist die Bürgerbeteiligung im Entscheidungsprozess, wo und wann die Polizei (Schutzpolizei) aktiv wird, deutlich höher. Gemeindevertreter setzen sich dort mit der Polizei hin und sprechen über sich aufzeigende Schwerpunkte. Egal, wie man zur gesellschaftlichen Entwicklung steht, man kommt nicht an der Akzeptanz von Veränderungen vorbei. Einerseits haben wir immer noch den Polizeiaufbau, innerhalb dessen ein eigenes Süppchen gekocht wird und andererseits erleben wir Gebiete, in denen die Bewohner längst allen Gestaltungswillen aufgegeben haben. In der Folge werden Politiker und die Polizei zu Fremdkörpern und die Ämter zu Verwaltungsanstalten. Die Bezeichnung “Berliner Verwaltung”, an sich ein neutraler Begriff, bekommt in diesem Sinne einen negativen Beigeschmack. Verwalten ist ein passiver Akt. Besser wäre ein organisieren, bzw. Hilfestellung zur Selbstorganisation.

Eine Straße oder ein Viertel, in dem sich Billig – Läden, Spielhallen, nur kurzfristig existierende Bars mit wenig Publikum, aber vermeintlich hohen Umsätzen ausbreiten, sind per seh, nicht Gegenstand von kriminalpolizeilichen Ermittlungen. Häuser, in denen verstärkt Ausländer angemeldet werden, so dass in einer Wohnung vermeintlich vierzig Personen leben, fallen beim Einwohneramt auf, die Polizei ist dabei außen vor. Werden beim Standesamt verstärkt “merkwürdige” Eheschließungen registriert, lohnt es sich, dort einmal unter dem Kriterium Menschenhandel, Zwangsprostitution und ähnlichen Phänomenen Ausschau zu halten.

Genau an solchen Stellen zeigt sich die Organisierte Kriminalität (OK). Ein deutscher Strohmann ist der Besitzer des Hauses, und ein dubioser Bauunternehmer bringt dort Osteuropäer unter, die für einen Sklavenlohn arbeiten müssen. Finanziell schach aufgestellte Personen werden mit Geld geködert, um eingeschleuste Prostituierte zu ehelichen. In sozialen Brennpunkten stellen Heranwachsende die zukünftigen “Handlanger” der “Grössen”. Sei es nur, dass sie für kleines Geld nachts durch die Lokale ziehen und das Geschehen an den Spielautomaten prüfen.

Es geht hierbei um Indikatoren, welche in der Verwaltung auffallen und an die örtlich zuständigen Politiker, BVV und Stadträte weitergereicht werden. Und genau da sind sie an der richtigen Stelle untergebracht. Die Initiative, was und wie in einem Bezirk vor sich geht, muss von der Politik ausgehen und nicht aus den Reihen der Polizei kommen.
Allzu häufig haben sich in den letzten Jahren die Fürsten der Polizei, nämlich die Direktionsleiter absichtlich oder mehr dem Trend folgend, in diese Initiativposition erhoben, in dem sie über in der Polizei erhobene Lagebilder entschieden und die mangelnden Kenntnisse über die Einsatzstrategien ausnutzten.

Hierbei erinnere ich mich an eine vor Jahren stattgefundenen Aussprache im Rathaus Spandau, in der ein Vertreter der Sozialdemokraten in der Polizei von einem statistisch sicheren Spandau sprach. Ich saß zu diesem Zeitpunkt neben einem kurdischen Geschäftsbetreiber aus der Neustadt/Spandau, der über diese Aussage nur den Kopf schütteln konnte. Wer weiss, dass die meisten Kurden der PKK ein Zwangsgeld zahlen müssen, kann ihn verstehen. OK läuft häufig unter dem Radar. Die Strukturen, seien es Clans, Netzwerke, Banden oder klassische Statthalter der Dachorganisationen, sind nicht dämlich.

Die Organisierte Kriminalität in Berlin diffundiert durch die Stadt. Wird in Neukölln oder auf dem Wedding Druck ausgeübt, verändern sich die ehemals günstigen Standortfaktoren und die Strukturen weichen in andere Bezirke aus.

Derzeit kann dies seit gut drei Jahren im Bezirk Spandau beobachtet werden. Nach und nach suchen sich die Clans ihre Nischen. Hierbei müssen sie nur aufpassen, nicht mit den bereits etablierten Gruppen in Konflikt zu geraten. Bisher war Spandau für einige Strukturen der «Schlafplatz», während die aktiven Geschäfte anderswo stattfanden. Die Clans versuchen, aktive Positionen aufzubauen. Der Bezirk wehrt sich aktuell redlich gegen die Vorgänge.

Gerade die Pläne der aktiven Polizeipräsidentin, im Innenstadtbereich eine höhere Präsenz aufzubauen, wird den Randbezirken noch einiges Kopfzerbrechen bereiten. Es wird den Bezirken nichts anderes übrig bleiben, sich eigene Konzepte zu überlegen. Hinzu kommt, dass alte gewachsene Strukturen weichen. Bis in die 90er hinein, gab es beispielsweise in Spandau eine noch zu Zeiten des alten Berlin – West gewachsene OK Szene, die sich aus Deutschen, Kurden und Türken zusammensetzte, die äußerst abgeschlossen agierten. Aufgrund der speziellen Gegebenheiten des Bezirks konnten die Täter internationale Anlaufstellen installieren, von denen man wusste, aber keine Beweislage herstellen konnte. Diese Zeiten sind vorbei. Trifft man einen der alten “Macher”, gerät man schnell in nostalgische Gespräche.

Letztens las ich, dass ein OK Ermittler in einem Interview äußerte, dass die organisierten Strukturen nicht auf Bezirke beschränkt sich, sondern überregional agieren. Grundsätzlich stimmt dieses, aber ich finde, es lohnt eine genauere Betrachtung. Einerseits gibt es Bezirke, die aufgrund der besser gestellten Anwohner, das Beutegebiet für Kfz -Verschieber und von reisenden Einbrecherbanden sind.

Dann gibt es Bezirke, in denen vermehrt Statthalter der “Dachverbände”, vornehmlich russischer, italienischer, südamerikanischer Strukturen residieren. Oftmals berühren ihre Aktivitäten nicht das Geschehen, sondern Berlin ist schlicht eine der vielen internationalen Außenstellen um die finanziellen Angelegenheiten zu regeln. Hinzu kommt die Attraktivität der Immobilien.

In einigen Regionen dominieren die Treffpunkte. In Osteuropa ist es gängig, die Adressen der Trefflokale auszutauschen und so eine erste Anlaufstelle zu bieten, bei der dann weitere Kontakte für einen “Arbeitsaufenthalt” hergestellt werden. Zumeist geht es um schnellen Absatz von Diebesgut, Unterkunft und Austausch hinsichtlich polizeilicher Taktiken, spezielle Arbeitsweisen, die auf die regional üblichen Sicherungssysteme abgestimmt sind.

Berlin, in der Funktion einer international bedeutenden Stadt, bietet für OK Täter selbstverständlich ein weites Feld für Investitionen. Großgastronomien, Speditionen, Immobilien, Kommunikation, oder auch Absatzmarkt für Diebesgut. Hierbei spielen meist die oberen Hierarchiebenen eine Rolle. Lukrativ sind für diese Personen auch Gebiete, in denen verstärkt Wohnungsbau betrieben wird.

In den Blick der Öffentlichkeit geraten eher die Strukturen, welche Berlin selbst als Arbeitsgebiet ersehen. Schutzgeld, Zwangsprostitution, Menschenhandel, BtM Handel, “schlagendes Inkasso”, publikumswirksame Geschäfts – und Museumseinbrüche, nebst der damit einhergehenden notwendigen Geldwäsche. Exakt jene bereiten regional die größten Probleme, da sie zum einen für Verunsicherung sorgen, das politische Klima vergiften und regionale Strukturen des sozialen Stadtlebens zerstören. Damit sind die anderen nicht weniger interessant, aber die Außenwirkung ist immens. Aus diesem Grund bezeichne ich z.B. die Clans als die “ungezogenen Kinder der OK!”, die alle Blicke auf sich ziehen. Dafür können die anderen Strukturen prinzipiell dankbar sein. Sie binden Ermittler, Einsatzkräfte und politische Diskussionen. Gleichfalls leisten ihnen religiöse Fanatiker, gewalttätige Heranwachsende und Jungerwachsene auf der Suche nach gesellschaftlich unkontrollierten Freiräumen, sowie politische Illusionisten einen Bärendienst. Wobei es zwischen den religiösen Fanatikern in manchen Bereichen Überschneidungen mit der OK gibt.

In der Innenstadt soll ein für Investoren attraktives Milieu geschaffen werden. Die klassisch besser aufgestellten Bezirke verfügen kaum über ein aktives lebendiges Stadtleben. Mehr als der Rückzug der erfolgreichen OK Täter in ihre Villen, Einbrüche und Anlieferung der üblichen Kokainmengen wird dort nicht passieren. Es bleiben Bezirke mit Hochhaussiedlungsbestand, Einkaufsstraßen und Neubaugebieten. Jene anonymen Wohnverhältnisse sind ein ideales Rückzugsgebiet für Kfz – Verschieber, reisende Einbrechergruppierungen, organisierte Taschendiebe und ein nahezu unerschöpfliches Reservoir für Handlanger aller in Berlin/Brandenburg aktiven Gruppen. Das kollektive Wissen eines Bezirks und damit auch die Grundlage von sinnhaften Entscheidungen, liegt bei den Ämtern.

Die Organisierte Kriminalität ist eine Wirtschaftsform und wie jede andere ist sie auf Standortfaktoren angewiesen. Ein anonymes Umfeld bietet Abtauchmöglichkeiten für Bandenmitglieder und ermöglicht beispielsweise Bunkerwohnungen, in denen Drogen oder Diebesgut gelagert wird. Eine mangelnde Gestaltungsmöglichkeit des Umfelds, lässt die Menschen am Geschehen um sich herum desinteressiert werden. In dieses Vakuum stoßen die vernetzten Täter und beginnen die Lage zu übernehmen. Dem kann nur begegnet werden, wenn man auf die Leute zu geht und ihnen Möglichkeiten aufzeigt. Auch hier ist Spandau ein Beispiel, wenn auch an dieser Stelle ein schlechtes. In der Spandauer Altstadt stiegen die Mieten, besonders die Gewerbemieten in astronomische Höhen. Das ist das Problem mit den Neoliberalen, der Markt reguliert sich eben nicht zum Vorteil des Menschen, sondern alleinig für das Kapital. Normale ehrliche Gewerbetreibende konnten sich diese Mieten nicht mehr leisten. Dies rief diejenigen herbei, welche ihr Geld illegal erworben haben und es in den legalen Wirtschaftskreislauf einbringen wollen. Dem kann nur mit lenkenden Maßnahmen begegnet werden. In den sozial belasteten Gebieten sank immer mehr die Kaufkraft. Das soziale Miteinander kam zum Erliegen und somit auch die Möglichkeit einer Gestaltung. Notdürftig aufgefangen wurde dies insbesondere von den evangelischen Gemeinden.

Diese Standortfaktoren der OK zu eliminieren und es den Gruppierungen so schwer wie möglich zu machen, sich einzunisten, kann von der Polizei nicht geleistet werden. Kleinere Kiezeinheiten, die Ämter, die Politik mit Amtshilfe seitens der Polizei, könnte meiner Meinung nach funktionieren. Nicht für das Große und Ganze, dem steht die «große» Politik entgegen. Die haben ihre Lobbyisten, Kapital und Investoren, bei denen niemand genau sagen kann, ob sie Teil des Problems sind. Es geht um die kleineren Einheiten innerhalb eines Bezirks. Überhaupt sollten meiner Meinung nach die Bewohner eines Bezirks verstärkt darüber informiert werden, wie unmittelbar sie über die Bezirkspolitik Einfluss auf ihr Umfeld nehmen können. Gerade neue Bürger sind bereit, an der Gestaltung teilzunehmen und können mit «abseitig» lebenden Mitbürgern auf Augenhöhe reden. Dabei brauchen sie aber Unterstützung.

Ein Kennzeichen der OK ist die Einflussnahme auf die öffentlichen Bereiche. Die seitens diverser aufgeregter Konservativer geäußerte Annahme einer Unterwanderung der Polizei klingt nett, ist aber aus Sicht eines OK Täters der oberen Region mehr als lächerlich zu bewerten. Ein junger Schutzpolizist, der mal die eine oder andere EDV Abfrage unternimmt oder eine Razzia verrät, ist hierbei zu vernachlässigen.

Örtliche Ämter, die Genehmigungen erteilen, Bebauungspläne erstellen und Aufträge verteilen, sind die Zielobjekte. Gerade in Berlin erkannten die Ermittler des LKA, welche sich mit dem Berliner Sumpf beschäftigten, merkwürdige Verstrickungen zwischen deutschen und ausländischen Strukturen. Der Einfluss erfolgt prinzipiell über drei Wege. Geld, Erpressung oder Bedrohung. Stadträte, die an ihren privaten Anschriften Besuche erhalten, sind leider keine Seltenheit mehr. Mitglieder der Ordnungsämter wohnen oftmals im eigenen Bezirk und müssen ebenfalls aufpassen. Hier ist einiges an Maßnahmen notwendig, die bei der Polizei längst Standard sind.

Die OK Strukturen haben Schwachpunkte. Egal wie abgeschottet eine Gruppe ist, sie sind auf externe Dienstleistungen angewiesen. Dort ist einer der Ansätze. Ein weiterer ergibt sich aus dem, worum es immer geht: das Geld! Illegales Geld muss irgendwie in den legalen Wirtschaftskreislauf gebracht werden. Dies funktioniert in der Regel über Geschäftszweige, in denen unkontrolliert große Mengen Bargeld fließen können. Es erscheint merkwürdig, wenn ein Geschäftsmann in einem kleinen begrenzten Bereich den zehnten Imbiss eröffnet. Marktwirtschaftliche Überlegungen können nicht der Grund sein. Bemerkenswert ist dann, dass dieses Geschäft die Basis für den Erwerb einer Immobilie ist.

Ein weiterer Schwachpunkt ist die Kommunikation. OK Täter reden nicht am Telefon, sondern treffen sich zu persönlichen Gesprächen. Wer Netzwerke erkennen will, benötigt Namen und die bekommt man am ehesten an den Treffpunkten.

Wie beschrieben ergibt sich meiner Meinung nach der Erfolg aus der interdisziplinären Kombination. Vor allem muss auf das Wissen aller Bürger innerhalb eines Bezirks zurückgegriffen werden. Gerade aus dem Ausland stammende Familien benötigen Ansprechpartner. Bei der Polizei werden sie diese nicht finden. Bei den Ämtern und den Hilfsangeboten eines Bezirks sieht dies anders aus.

Am Ende möchte ich betonen, dass meine Vorstellungen für einen Umgang mit der OK nichts mit einer Strafverfolgung zu tun haben. Eine Bekämpfung der OK halte ich persönlich für illusorisch, weil die Grenzen zwischen der legalen Wirtschaft und der illegalen viel zu fließend sind. Die Betonung liegt auf: Umgang. Insbesondere die ausländischen Strukturen zusammen mit ihren deutschen Unterstützern vergiften das soziale Klima. Völlig ungerechtfertigt werden ausländische Mitbürger und nach Deutschland Eingewanderte, nebst Flüchtlingen, von diesen Leuten diskreditiert. Hierzu gibt es regional durchaus Handlungsmöglichkeiten.

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Nahezu jeden Tag kommen neue Diskussionen bezüglich der Vorgehensweise von Polizeibeamten auf. Vorzugsweise geht es um den Umgang mit der geübten Kritik. Es steckt in der Natur der Sache, dass diejenigen, welche sich äußern, mehr oder weniger engagiert sind. Oder sich wenigstens als Gescholtene bzw. auf der anderen Seite, in der Rolle des Opfers sehen. Da gibt es die Position der Kritiker aus den eigenen Reihen. Vornehmlich wird sie bei den deutschen Social Media Accounts von den Grünen in der Polizei übernommen. Ich hab es nicht recherchiert, aber früher gab es mal die Vereinigung der kritischen Polizisten in der Polizei. Es wäre interessant, ob es die noch gibt. Bis auf wenige Ausnahmen ist die von dort aus kommende Kritik ziemlich einseitig auf das Negative beschränkt. Hierdurch erfahren sie viel Zuspruch seitens der Radikalen oder Aktivisten, die sich als Opfer der staatlichen Gewalt sehen.

Letztens versuchte ich bei Twitter mal einen anderen Weg. Die Existenz von Übergriffen bei Demonstrationen zu leugnen entbehrt jeder Realität. Seit es nach 1945 Demonstrationen in Deutschland gegeben hat, kam es immer mal wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Polizisten und Demonstranten. Es begann einst mit Polizisten in normaler Uniform und Demonstrierenden in normaler Straßenkleidung. Die Polizei preschte mit Pferden zwischen die Leute und trieb sie mit langen Holzschlagstöcken auseinander. Steinwürfe, Molotow Cocktails, die einst von Partisanen entwickelt wurden, um sich gegen anrückende Panzer zu verteidigen, Zwillen, die eine ähnliche Geschichte haben, waren noch undenkbar. Spätestens in den 70ern wandelte sich das Bild. Militante entwickelten neue Methoden und die Polizei steuerte mit Schutzkleidung, erst eher primitiv, dann ausgefeilter, dagegen. In den 80ern rüstete sie mit Eishockey Ausrüstungen auf, die dann in den so genannten Oberkörpervollschutz (OKV) übergingen. Doch das ist nur das praktische Geschehen. Fraglich erscheint mir, was da eigentlich in all den Jahren passierte. Ich muss dabei an Joschka Fischer mit seiner Truppe denken, die in Frankfurt beinahe einen Polizisten steinigte. Eine Gegenreaktion oder die Erkenntnis, dass die gewünschten Erfolge nur mit gesteigerter Gewalt durchzusetzen sind?

Der Einsatz der Polizei war immer auch die Reaktion des Bürgertums auf gegen es gerichtete Angriffe. Kurz das Bürgertum war sauer und damit auch die eingesetzten Beamten. Was wollten diese Spinner mit den Transparenten? Und wer gab ihnen das Recht, sich gegen die Anweisungen der Polizei, die Vertretung eines demokratischen Rechtsstaats, zu widersetzen? Alles wogegen sie demonstrierten, war politisch regulär zu Stande gekommen. Nun, dies stimmt, wenn man das realexistierende demokratische System als Ultima Ratio anerkennt. Dies ist bei den Demonstrierenden in der Regel nicht der Fall. In Deutschland gerät man bei Systemkritik schnell in Schubladen. Je nach Zeit wurde von den langhaarigen Gammlern, Chaoten, Spinnern, Speckern oder Zecken gesprochen. Bezeichnungen für ein Feindbild.

In erster Linie ist unser Gesellschaftssystem ein nach 1945 erdachtes System, an dem im Laufe der Jahre, einige Veränderungen vorgenommen wurden, aber die Grundzüge stets beibehalten wurden. Es ist eins von vielen Möglichkeiten. In der Tiefe spielen viele Dinge eine Rolle. Seit der Abkehr vom Feudalismus stellen sich Philosophen, Theoretiker, Analysten und Visionäre die Frage, wie ein Zusammenleben geregelt werden kann, in dem für alle Systemmitglieder Wohlstand und Auskommen gesichert ist. Mit der Industrialisierung und dem damit in Verbindung stehenden Kapitalismus, entstand ein neues analoges Feudalsystem, über welches trefflich gestritten wird. Einiges, was der Kapitalismus an Unbilden mit sich bringt, sollte mit dem Grundgesetz verhindert werden. Doch leider halten sich nicht alle an die Vorgaben. Insofern wird vermutlich niemals der Beweis zu erbringen sein, ob es wirklich funktioniert. Fraglich erscheint mir dabei, ob dieses dagegen zu verstoßen, bereits signifikant für die Mängel des Grundgesetzes sind.

Jedenfalls treten seit 1945 Leute dagegen an. Und dies immer massiver, mit stetig steigender Gewaltbereitschaft. Doch die Gegner sind sich nicht einig. Die einen bleiben friedlich, manche üben ein wenig Gewalt aus und andere kennen keinerlei Grenzen. Sie ersehen den Kampf gegen die Polizei als gerechten Krieg gegen einen Staat, der eingebunden in ein internationales übergreifendes Grundsystem Kapitalismus, fortwährend Armut, Elend, Kriege, Tote produziert, während sich eine geringe Zahl an Leuten im Übermaß bereichert. Einigkeit besteht auch nicht bei der Lösung. Manch einer setzt auf den Maoismus, andere verstehen sich als Trotzkisten, Marxisten, Sozialisten, Anarchisten, aktive Systemkritiker. Zu ihnen gesellen sich Menschen, die als die Opfer des Kapitalismus betrachtet werden können. Sozial Entwurzelte, Heranwachsende die ungehemmt alles zerstören wollen, was ihnen in den Weg kommt. Sozialwissenschaftler und Psychologen haben ihre bittere Freude an ihnen. Und umso mehr die Systemkritiker Recht behalten, in dem sie den Kapitalismus als zerstörerisch betrachten, desto größer wird die Zahl der Strassenkämpfer und Gewalttäter. Im Zuge dessen ruft es die auf den Plan, welche als einzige richtige Lösung die komplette Kontrolle aller Menschen in der Gesellschaft einfordern. Dieser Ansatz wurde bereits lange vor den Nationalsozialisten erdacht. Alles, was der Gesellschaft dient, ist zulässig und das Individuum hat vor dem Gesamtwohl zurückzutreten. Philosophen machten sich hierüber bereits am Ende des 19. Jahrhunderts Gedanken.

Mit diesen theoretischen Betrachtungen beschäftigt sich der eingesetzte Polizeibeamte selbstverständlich nicht. Sie oder er hat eine Aufgabe, eine Order und beides ist umzusetzen. So wie das System nach alten Muster eine Legislative und Judikative hat, besitzt es eine Exekutive, welche wiederum ein Werkzeug zur Verfügung steht: die Polizei. Die Polizei verändert nichts, sie ergreift im Idealfall keine Initiative im politischen Handeln, sondern setzt Vorgaben um. Außerdem ist Polizist ein Bestandteil der Gesellschaft, womit auch klar ist, dass alle Strömungen sich auch im Beamten selbst wiederfinden. Es ergäbe wenig Sinn, wenn dort Leute arbeiten würden, die gegen Hierarchie, Ordnung und für eine Auflösung des bestehenden Systems, im Sinne einer neuen Ordnung wären.
Die Polizei steht für Erhalt bzw. Umsetzung der Vorgaben aus der Exekutive, somit der Regierung. Sollte sich eine Regierung umentscheiden, würde sie diese Entscheidung genauso konsequent umsetzen. Und die Regierung wird von der gesellschaftlich dominierenden Gruppe gestellt: dem Bürgertum. Hierbei sind für mich die GRÜNEN keine wirklich innovative Kraft. Innerhalb der bürgerlichen Vorstellungswelt wollen sie zusätzlich eine Anwendung der klassischen Prinzipien auf die Umwelt installieren. Sie ersehen den Kapitalismus nicht als Ursache, sondern wollen ihn modifizieren. Auch sie nehmen die Position ein, dass der Mensch etwas schützen soll, sich somit auf einer höheren Ebene befindet. Bei den GRÜNEN engagieren sich nicht ohne Grund Lehrer, Beamte und kreative Etablierte.

Ich habe in meinem BLOG niemals einen Hehl daraus gemacht, dass ich von den aktuellen militanten Radikalen nicht sonderlich viel halte. Sie sind auf Zerstörung aus, verfügen aber im Gegenzuge über keinen Plan, wie es besser laufen könnte. Außerdem ignorieren sie gänzlich, dass jede Neuorganisation ausschließlich mit einem breiten Rückhalt aller gesellschaftlichen Kräfte mehrerer Ebenen funktionieren kann. Sie erreichen genau das Gegenteil. Mit ihrem Gebaren treiben sie das Bürgertum ins absolute Denken und dem Wunsch nach einer verstärkten Kontrolle bzw. Transparenz des Einzelnen gegenüber dem gesamten Staat.

An dieser Stelle lohnt sich ein Blick auf die Taktiken dieser Gruppen. Teile von ihnen lauern am Rand der Veranstaltungen und analysieren, wie die Chancen für eine Randale stehen. Hierbei geben sie sich bewusst harmlos. Man kann dies durchaus als eine professionelle Aufklärung an ersehen. Nicht selten tauchen Militante in der friedlich auftretenden Menge unter und beginnen innerhalb dieses natürlichen Schutzwalls mit ihren Aktionen. Das Ziel ist klar. Es wird eine Reaktion der Polizei provoziert, bei der dann auch friedliche Teilnehmer in Mitleidenschaft gezogen werden. Gleichzeitig besteht die Hoffnung, multimedial unschöne Bilder zu produzieren, die propagandistisch ausgeschlachtet werden können. Hierzu gehört auch die Taktik des blitzschnellen Wechsel der Bekleidung, die aus einem vormals bunt gekleideten Teilnehmer ein Mitglied des Schwarzen Blocks macht. Autonome Militante gehen unter Ausnutzung aller Umstände stets soweit, wie es zugelassen wird. Auf ihre Initiative warten die Randalierer, welche unpolitisch sind und sich einfach eine Schlacht liefern wollen. Irgendwann entsteht eine unüberschaubare Menge. Ich erachte es als eine interessante Frage, ob ich wirklich unschuldig bin, wenn ich mich mit meiner friedlichen Anwesenheit nach Auflösung einer Veranstaltung zum menschlichen Schutzschild der Militanten machen lasse.

Häufig wird die Polizei als Provokateur bezeichnet. Im gewissen Sinne ist sie dies immer. Immerhin ist durch sie das ungeliebte System anwesend. Neuerdings wird gern skandiert, dass es ein Recht auf Dienstverweigerung gäbe. Mit anderen Worten, die eigene Abkehr des Beamten vom System. Ich glaube die Anwesenheit ist weniger eine Provokation, denn eine Entladungsfläche. Zu oft musste man erleben, dass bei Abwesenheit andere dran glauben mussten (Siehe Plünderungen beim G20).

Das eine Zurückhaltung der Polizei eine Deeskalation bewirkt, ist meiner Meinung nach ein sehr naiver Gedankengang. Gern wird hierbei der 1. Mai in Berlin angeführt. Dort ist etwas vollkommen anderes passiert. Der Kapitalismus hat schlicht den 1. Mai eingekauft und ihn zum profitablen Ereignis werden lassen. Nicht unerheblich sind auch die vielen Musikveranstaltungen. Dort organisieren sich die Fans und Zuhörer selbst. Ich habe bei einem Konzert am 1. Mai erlebt, wie in die Jahre gekommene Punkrockfans, die jungen Wilden flankierten und einen guten Ablauf garantierten. Bilden einer Freifläche für Pogo – Tanz, unterbinden kleiner Streitigkeiten mit Bierspenden usw.. Die restliche Militanz wurde erfolgreich durch das Abriegeln mit massiven Aufgebot erzielt, die das Konzept der Militanten erfolgreich «zerhackte». Der Nachteil besteht im erheblichen Kräfteansatz, der für Outsider abstruse Zahlen produziert. (Z.B. bei Häuserräumungen mit Absperrungen der umliegenden Straßen inklusive Verkehrsmaßnahmen. Berlin musste über Jahre hinweg Erfahrungen sammeln. Ich erinnere mich daran, wie ein ehemaliger Kollege in Hamburg sorgenvoll die Dächer betrachtete, die die Hamburger nicht unter Kontrolle hatten. Die Lektion bekam die Berliner Polizei in der Mainzer Straße.)

Militanz ist eben nicht Militanz. Es gibt durchaus Unterschiede. Wenn bei Auseinandersetzungen mit einer örtlich verantwortlichen großen Firma, Firmenvertreter, Streikposten, Sicherungskräfte angegangen werden, gibt es eine Teilsolidarisierung. Die kann sich für die Ziele nützlich erweisen. Ebenso wirken Sitzblockaden, weil sie medial benutzt werden können und die Auflösung immer schlecht aussieht. Das ist alles kalkuliert und verfolgt direkte Ziele.

In Connewitz, Berlin – Neukölln, Rigaer Straße, spielt sich etwas vollkommen anderes ab. Dort werden chaotische Lagen produziert, in denen beidseitig die Gemüter hochkochen und das pure menschliche Instinktverhalten die Kontrolle übernimmt. Polizisten, die behaupten, in diesen Einsatzlagen würde niemand aus den eigenen Reihen die Nerven verlieren oder aufgestaute Wut entlüde sich niemals, sind unglaubwürdig. Der nackte Hass in den Gesichtern auf der anderen Seite, die Verletzungen, die Zwillengeschosse, die Mollies, das Wissen um zurückliegende Ereignisse, machen etwas mit einem Menschen. Seien es Angriffe auf Polizeistationen, bei denen völlig Unbeteiligte in Lebensgefahr gerieten, Attacken mit Seenot Fackeln, bei denen Beamte sich dem Feuertod ausgesetzt sahen, zu Sprengkörpern umgewandelte Böller, Einsatzfahrzeuge, die in die Falle gelockt wurden usw.. Machen wir uns nichts vor, nicht nur die am Ort erscheinende Polizei hat eine Symbolfunktion, sondern diverse Demonstranten ebenfalls. Sie stehen eben für jene Aktionen, oder besser ausgedrückt: Anschläge! Und nennen wir es beim Namen: Das ist der Sinn von Terror! Das Hochkochen aller Seiten. Die vielen kleinen und großen Aktionen sollen alle Beteiligten – Polizei, friedliche und bereite Aktivisten – radikalisieren. Die Terroristen können sich dann hinstellen und ihre Rhetorik anwenden: «Seht her! Wir haben es Euch gesagt. Das ist das wahre Antlitz des Staats, brutal, aufgerüstet, und provokant.»

Meiner Ansicht nach, gehen viele dieser Taktik auf den Leim. Doch die Rechnung wird am Ende nicht aufgehen, weil sie in Deutschland einem anderen Denken in die Karten spielt. Eben jene Sehnsucht nach Kontrolle, Hierarchie und definierter gesellschaftlicher Position, auf die man sich berufen kann, jene die mit einer Anspruchshaltung einhergeht, in der ein Deutscher in der vierten Generation, eine höhere Berechtigung inne hat, und die deutschen Tugenden, anderen Gesellschaften überlegen sind.

Vielleicht hätte man dem entgegenwirken können, wenn auf einer breiten politischen Ebene dem Terrorismus begegnet worden wäre. In den 80ern gab es zum Beispiel die Unterscheidung zwischen Instandbesetzung und die Besetzung als politischer Protest. Erstere Besetzer waren konstruktiv und strebten die Organisation einer alternativen Lebensweise an, während die anderen von militanten Bestrebungen geprägt waren. Seitens der Konservativen wurden sie in einen Topf geworfen. Ein schwerer Fehler und zugleich Erfolg der Militanten. Bei den nachfolgenden Straßenkämpfen formulierten manche, allen voran die GRÜNEN, selbst bei sinnlosen verstörenden Gewaltorgien, Verständnis und suchten nach Entschuldigungen. Unstrittig erscheint mir, dass sie Folgen einer gesellschaftlichen Fehlentwicklung bzw. der favorisierten Modelle sind, doch diese zu unterstützen ist falsch und beschleunigt einen Rechtsdrall. Wichtig wäre es, diese zu separieren und Neu – Organisatoren mit eingängigen Konzepten zu unterstützen. Organisatoren, die trotz radikaler Forderungen den Kontakt und Kommunikation mit der Zielgruppe, nämlich die dominierenden Gesellschaftsgruppen, suchen.

Ich weiß nicht, ob ich richtig liege. Wann weiß man das schon genau? Ich für meinen Teil habe gelernt, dass es sinnlos ist, mit geschlossen auftretenden Dogmatikern und Rhetorikern, eine offene Diskussion zu führen. Jedes Zugeständnis werden sie gnadenlos ausnutzen, um als vermeintlicher Sieger hervorzugehen. Dies war auch Teil meines Twitter Experiments. Ich gestand im Gegensatz zu anderen offiziell anmutenden Polizei Accounts das Wissen um Übergriffe seitens der Polizei ein. Ein vorgeworfener rhetorischer Brocken. Als Gegenreaktion kann eigenes Fehlverhalten bei Demonstrationen eingeräumt werden. In der Spieltheorie läuft dies unter «Tit for Tat». Ich biete dem «Gegner» eine Kooperation an. Nimmt er das Angebot an, können wir weiter kooperativ an einer Lösung arbeiten,die für beide Seiten Profit abwirft. Reagiert die andere Seite unkooperativ, ist mein nächster Schritt ebenfalls ein kompromissloses Dagegen. Wichtig ist bei «Tit for Tat» das Vergessen. Der nächste Schritt ist wieder ein Kooperationsangebot. Bei Twitter kam es zu keinen Zugeständnissen auf der radikalen Seite. Ausgerechnet ein Polizist reagierte vermittelnd. Die Radikalen oder Aktivisten, geben sich als Unschuldslämmer, die ohne eigenes Zutun zum Opfer wurden. Spätestens die mangelnde Abgrenzung von den Militanten, einhergehend mit einer deutlichen Botschaft in die Rigaer Str. und andere Objekte, disqualifiziert sie.

Einem szenekundigen Beamten müssen die Argumentationsketten der GRÜNEN in der Polizei die Haare ausfallen lassen, weil dort wenig Verständnis für die militanten Gruppen besteht. Die SPD Führung hat sich zur Einsatzkritik bekannt. Argumentiert wurde unter anderen damit, dass sich die Exekutive Kritik und Kontrolle gefallen lassen müsse. Da wird es richtig widersinnig. Die SPD ist im Bund an der Regierung beteiligt, damit selbst Teil der Exekutive. Mit anderen Worten: Der Zimmermann kritisiert seinen Hammer für das Einschlagen des Nagels. Alle Parteien, die CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNE sind an den heute sichtbaren Folgen auf der Straße beteiligt. Die Geburt fand in der alten Republik statt. Frankfurt/Main, Startbahn West, Gorleben, Brockdorf, Mutlangen, Aufkommen der Autonomen, bis zum aktuellen Geschehen, ist eine Entwicklung der alten Bundesländer, denen sich die Jüngeren aus den hinzugekommenen anschlossen.

Wer das Geschehen ab den 80ern verfolgt hat, wähnt sich aktuell in einer Zeitmaschine. Die Rigaer wird zur Mainzer, der G20 und die Neujahrsereignisse werden zum 1. Mai und der Randale in Frankfurt/Main. Der Hambacher Forst mutiert zu Gorleben. Politiker aller Parteien geben alte Textbausteine von sich. Der Unterschied besteht lediglich darin, dass es nunmehr ein Internet gibt. Weiterhin hat sich im Lauf der Zeit eine rechtsradikale Szene etabliert, die heimlich von Teilen des geeinten deutschen Bürgertums beklatscht wird. Und diese Entwicklung haben wir teilweise den linken Militanten zu verdanken.

Abschließend stelle ich für mich an dieser Stelle fest, dass die alte auf beiden Seiten bestehende Verlogenheit weiterhin aufrecht erhalten wird. Seitens der Polizei gibt es keine rechtlich nicht vorgesehenen Handlungsweisen und alle Aktivisten sind Unschuldslämmer. Ich kann beides nicht mehr hören oder lesen. Wir stehen alle auf dem Boden der FDGO und sind uns des Gewaltmonopols sowie der Verantwortung jederzeit bewusst. Und alle Aktivisten haben bei jeder Demo vollkommen friedlich ihre Rechte wahrgenommen. Nein, noch nie hat jemand den aktiven Block vor Zugriffen abgeschirmt. Noch nie hat jemand in der ersten Reihe neben vermummten Kämpfern gestanden und «SA, SS, SEK!» gebrüllt. Niemals nie nicht … bestimmt hat auch keiner der Aktivisten Treffer und umfallende Polizisten grölend beklatscht. Für so etwas kann sich ein Mensch schon mal von einem anderen Menschen eine einfangen. Ich hörte davon bzw. kenne ich das menschliche Verhalten nicht anders. Ich habe genug Bekannte auf beiden Seiten. Die lachen alle darüber.

Wenn ich es mir recht überlege, ist dies bei den GRÜNEN in der Polizei mein Stein des Anstoßes. Diese Einnahme der Rolle der «Tollen» über alle Zweifel erhabenen Superbullen, die quasi wie buddhistische Mönche nach einigen tausend Stunden der Meditation über alles erhaben sind. Mag sein … ich habe in den letzten drei Jahrzehnten solche Polizisten nicht kennengelernt. Möchte ich auch gar nicht. Die verlieren dann nämlich nicht nur einen Blick für das eigene Menschliche, sondern auch bei den anderen. Bei diversen anderen Polizei Accounts ist es ähnlich. Macht es einen Unterschied, ob sie sich selbst als immer sauber agierenden Polizisten hinstellen oder ein anderer sich selbst für «sauber» deklariert, aber mit dem Finger auf alle anderen zeigt? Ist die Persönlichkeit anders strukturiert, wenn ich mich als Aktivist als den Übermenschen darstelle und mit dem Finger zeige? Für mich nicht.