2 Dezember 2020

Beitrag in der Deutsche Polizei (DP) 12/20

Lesedauer 3 Minuten

In der aktuellen Ausgabe der “Deutschen Polizei” habe ich zum Thema Gefährder einen Beitrag geschrieben. Mir war es dabei wichtig einmal die psychologische Seite derjenigen zu skizzieren, deren Aufgabe es ist eben jene von einem Gefährder ausgehende Gefahr abzuwenden und warum es bei allem Aufwand am Ende doch zu einem Anschlag kommen kann.

Wir werden derartige Angriffe in unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft nie einhundertprozentig verhindern können, solange es gewaltbereite Extremisten gibt. Leider gehen diverse private Aufnahmen zum Anschlag um die Welt, was sicher Klicks generiert, letztlich aber genau das ist, was Terrorismus erreichen will und etwas, das Sicherheit und Polizeiarbeit massiv gefährdet.

Sprecher Benjamin Jendro Anfang November via WELT zum Anschlag in Wien

Gefährder:

Schon wieder Nizza und dann auch das beschauliche Wien. Europa hat binnen weniger Tage wieder Terroranschläge erlebt und wie so oft waren es keine Unbekannten; sie waren „auf dem Schirm der Sicherheitsbehörden“. Was aber genau heißt das? Eine eher seltene Perspektive zum vielfach diskutierten Thema „Gefährder“:

von Andreas Trölsch

Wenn darüber gesprochen wird, geht es meistens um den Begriff an sich, um diejenigen, welche damit bezeichnet werden und wie mit ihnen umgegangen werden soll. Selten geht es um jene Menschen und die Gedanken jener, die sich mit den Gefährdern auseinandersetzen – als Entscheider, Ermittler, Observant oder Mitglied einer Spezialeinheit. Was steckt hinter dem Wort? Da ist ein Mensch, dem eine Handlung zugetraut wird, bei der erheblicher Sachschaden entsteht, unter Umständen viele Menschen schwer verletzt werden oder sterben. Über ein Jahrzehnt beobachtete ich in der gesamten Republik aus diesem Umfeld unzählige Personen. Neben der Frage, wie sie sich organisieren, stand auch immer im Raum: Was ist ihnen wirklich zuzutrauen? Ist eine Radikalisierung zu er-kennen? Lässt das Beobachtete auf einen bevorstehenden Anschlag schließen? Welche Personen müssen in welchen Zeitraum beobachtet werden? Mittlerweile hat sich eine Erkenntnis auch bei Kritikern durchgesetzt: Wir können nicht alle 24/7 observieren. Also muss seitens damit betrauter Ermittler*innen eine Risikoabwägung erfolgen. Risiko bedeutet, dass die Umsetzung einer Tat zwar mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit verneint wird, aber niemals ausgeschlossen werden kann.All diese Dinge erzeugen einen immensen innerlichen Druck, welcher ein hohes Maß an Professionalität abfordert. Für operative Einsatzkräfte kommt noch ein weiterer Aspekt hinzu. Ich denke, eines Tages geht jedem Betroffenen ein Gedanke durch den Kopf. „Wenn der da jetzt zündet oder anfängt, um sich zu schießen, bin ich einer, der gerade am Nächsten ist.“ Nicht weniger belastend ist es, wenn über Funk ständig die Nachfrage kommt, wie man z. B. einen mitgeführten Rucksack ein-schätzt. Die zuständigen Sachbearbeiter müssen jeden Tag mit den zur Verfügung stehen-den Ressourcen jonglieren. Ganz besonders knapp wird es, wenn plötzlich Hinweise auf dem Tisch liegen, die einen oder mehrere Gefährder auf der Liste ganz nach oben katapultieren. In solchen Augenblicken erfährt alles nochmals eine spezielle Dynamik.

Sachbearbeiter und Operative

In diesem Genre gibt es selten konkrete und klare Hinweise. Niemals heißt es, dass XY um 12 Uhr seine Wohnung verlassen wird, sich mit anderen treffen will, um dann einen Anschlag zu verüben. Wir werden wohl auch niemanden beim Bombenbasteln erwischen. Verständlicherweise haben Ermittler und Entscheidungsträger das Bedürfnis, bis zum letzten Augenblick mehr Sicherheiten für weitreichende Entscheidungen zu erlangen. Die operativen Einsatzkräfte sehen vieles anders. Wenn tatsächlich eine automatische Langwaffe eingesetzt oder ein USBV umgesetzt werden soll, kann man die Person nicht mal eben festnehmen. Manch ein Sachbearbeiter hört zum ersten Mal in seinem Leben, zu welchen hinterhältigen Ideen, wie z. B. Aufschlagzünder, Totmannschalter oder Fernzündungen der menschliche Geist fähig ist. Unerfahrene Sachbearbeiter staunen meistens, welchen Stein sie ins Rollen gebracht haben. Einsatzteams, Einberufung eines Befehlsstabes, Meldeketten, BAO – Unvermittelt befinden sich innerhalb weniger Stunden mehr als 100 Beamte im Dienst. Ich fragte mich immer, was die Person vor mir denken würde, wenn sie davon wüsste.

Dann schießt der außer Acht gelassene Newcomer das Tor

Dann kommt der Tag, an dem es wie in einem Fußballspiel läuft. Die Abwehr konzentriert sich auf die Stürmer der gegnerischen Mannschaft und der Prominenteste wird von zwei Spielern unter besondere Beobachtung gestellt. Dann in der 89. Minute fällt ein Tor. Geschossen von einem außer Acht gelassenen Newcomer, den der Trainer und die Mannschaft nicht auf dem Zettel hatten. Alle fragen sich frustriert, wie es dazu kommen konnte. Leider sind Terror und Gefährder kein Ballspiel, bei dem man am nächsten Samstag wieder alles gerade biegen kann, sondern bitterer Ernst, an dem Menschenleben hängen. Wenn, dann ist es ein Schachspiel mit lebenden Spielfiguren. Alle machen sich gegenseitig Vorwürfe. Plötzlich weiß jeder, dass die Risikoeinschätzung falsch war. Politiker avancieren zu Taktik- und Strategieexperten. Es wird über ein Versagen der Sicherheitsbehörden geschrieben. Außerdem muss stets ein Verantwortlicher her, wenn in unserem Land etwas passiert. Alles andere würde bedeuten, dass sich in der Bezeichnung „Gefährder“ immer ein wenig Restrisiko verbirgt und die totale Sicherheit die Existenz eines Überwachungsstaats voraussetzt. Darüber sollten mal einige nachdenken. Jeder Anschlag ist perfiderweise auch ein Zeichen von bestehender Freiheit, die wir nicht gefährden dürfen.


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Verfasst 2. Dezember 2020 von Troelle in category "Politik u. Gesellschaft", "Polizei", "Terrorismus

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