Der Wahlkampf ist vorbei o. die Messe ist gelesen

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Kampf oder Überzeugungsarbeit?

Als meine älteste Tochter noch sehr klein war, fragte sie mich, ob bei einem Wahlkampf tatsächlich Wale miteinander kämpfen würden. Eine amüsante, aber absolut nachvollziehbare Überlegung. Heute macht mich dieses damals kindliche Denken nachdenklich. Ich bleibe dabei hängen, was bei ihr das Wort Kampf auslöste. In ihrer Vorstellung war ein Kampf etwas Körperliches. Aus einem Kampf gehen Gewinner und Verlierer hervor, meistens verbunden mit Gewinn oder Verlust von etwas.

Beim Wahlkampf kämpfen Politiker um die Gunst der Leute. In einer idealen Welt haben sie eine Idee, eine Vorstellung, eine Haltung, wie das Zusammenleben von Menschen innerhalb eines Staats geregelt werden kann. Die Trophäe des Gewinners ist die Macht im Sinne von der Legitimation etwas machen zu dürfen. Aber ist das wirklich ein Kampf? Eigentlich ist es doch Überzeugungsarbeit. Argumente werden auf den Tisch gepackt und die überzeugendsten erfahren einen Zuspruch. Gestützt werden diese von dem zuvor geschehenen. Reden kann jeder viel, entscheidend ist die Umsetzung und die sich daraus ergebenden Ergebnisse. Im Prinzip ist es demnach eine Periode von vier Jahren und am Ende entscheiden die Bürger darüber, ob sie mit den Ergebnissen zufrieden sind oder in Zukunft anderes geschehen soll. Ein alle vier Jahre angesetzter Kampf trifft es begrifflich nicht. Das klingt nach Boxkampf! Alles, was in den zurückliegenden Jahren passierte ist egal. Entscheidend ist, was die beiden Boxer am Abend im Ring abliefern. Die Frage kam immer mal wieder auf, wenn Laschet und Scholz vom schlechten Zustand Deutschlands sprachen. Wer hat denn fast zwei Jahrzehnte lang die Geschicke bestimmt? Die Antworten entsprachen der Rhetorik von Führungskräften in deutschen Behörden. “Es sind Fehler und falsche Einschätzungen passiert. Aber wir dürfen nicht in die Vergangenheit schauen und müssen nun nach vorne blicken.”

Grundgesetz und keiner weiß gemeint ist

Unter dem Eindruck der Geschehnisse im nationalsozialistischen Deutschland entschied man sich bewusst für die Wahl von Parteien und Direktkandidaten, die dann in den Bundestag einziehen. Aus ihrer Mitte wird dann die/der Kanzler/in ernannt, der/dem dann die Bildung einer Regierung obliegt. Im Grundgesetz ist die Unabhängigkeit des Abgeordneten gefordert. (Art. 38 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz), d.h. grundsätzlich könnte sich jede/r Abgeordnete nach seiner eigenen Überzeugung entscheiden. Es mag sein, dass der sog. Fraktionszwang dem politischen Geschehen entgegenkommt und gewisse praktische Vorzüge hat, dennoch ist und bleibt er im Grunde genommen verfassungswidrig. Wie wenig dies heutzutage in den Köpfen präsent ist, zeigte sich in der von Kanzlerin Merkel ausgesprochenen Entbindung vom Fraktionszwang bei der Abstimmung über die Ehe für alle. Meiner Meinung nach leidet darunter der sog. demokratische Prozess. Am Ende sollte den Argumenten und Vorschlägen entsprochen werden, die die meisten überzeugten und nicht eine innerhalb einer Partei durch Seilschaften, Lobbyisten und Bevorteilten entstandene Parteilinie.

Nach 1945 scheint bei der Mehrheit der Wähler bis 1989 der Werdegang und das Staatssystem der Bundesrepublik Deutschland nicht angekommen zu sein und noch weniger scheint dies im wiedervereinigten Deutschland der Fall zu sein. Die personifizierte Wahl, wie sie z.B. in der Präsidialrepublik Frankreich passiert, ist tief verankert und wird von den Parteien exzessiv unterstützt. Hierdurch ist die Wahl im digitalisierten und medialen Zeitalter zu einer Farce geworden. Den Bürgern wird eine Frau oder ein Mann präsentiert. Es geht um Aussehen, sprachliche Fähigkeiten, Biografien, Auftreten und vieles andere mehr, was mit der Politik im eigentlichen Sinne nichts zu tun hat. Kaum jemand in Deutschland macht sich die Mühe die Parteiprogramme in Gänze zu lesen und noch viel weniger versteht die Mehrheit von komplexen Vorgängen. Die Fragestellung, ob der oder die “Kanzler/in kann” ist idiotisch im tatsächlichen Wortsinne. Idioten waren im alten Rom Mitbürger, die sich aus dem gesellschaftlichen und politischen Leben heraushielten. Ganz und gar in den Hintergrund gerät die Rolle des Unterbaus aus Staatssekretären, Behördenleitern, politischen Beamten, die sich im Tross der Parteien befinden.

Links ist auf der anderen Seite von rechts

Die Wahl 2021 wurde als Richtungswahl bezeichnet und während des Wahlprozesses seitens der Union als eine Verteidigung gegen einen Linksrutsch deklariert. Wenn man berücksichtigt, dass innerhalb der letzten Jahre von zig Konservativen als Definition der Position links alles jenseits der Union bezeichnet wurde, eine bemerkenswerte Aussage. Spannend ist dabei auch, dass damit nicht der Kommunismus gemeint sein kann, da nahezu alle echten kommunistischen Parteien entweder verboten sind oder wie die DKP/MLDPD/SAV keine ernsthafte Rolle spielen. Wo muss man sich also selbst befinden, wenn man Parteien in der Ausrichtung der GRÜNEN/SPD/die LINKE, als eine linke Bedrohung empfindet? Angesprochen wird eine diffuse Emotion. Spätestens seit der Propaganda der Nationalsozialisten spukt in den Köpfen vieler Deutscher die Angst vor den fiesen Russen im Kopf herum, die später in den Kalten Krieg und mit dem Geschehen in der DDR fortgeführt wurde. Links ist das Synonym für das DDR Regime, die Verbrechen unter Stalin, das totalitäre China usw. Mit nichts davon haben die als “links” ausgemachten Parteien jenseits der UNION zu tun. Für mich gibt es zwei Möglichkeiten. Entweder die Protagonisten der UNION glauben an ihre Aussagen, dann kann es mit den intellektuellen Fähigkeiten nicht allzu weit her sein oder sie haben, und davon gehe ich aus, zum propagandistischen Mittel des Appells an Emotionen gegriffen.

Propaganda, oder wie man heute verschleiernd sagt, Public Relation, prägte die zurückliegende Wahl und wird es künftig noch mehr tun. Zum Zwecke der Diffamierung wurden alle Register gezogen. Es ist kein großes Geheimnis, dass mittlerweile Leute dafür bezahlt werden, damit sie dunkle Punkte in Biografien aufspüren. Meinem Empfinden nach, haben die SPD, CDU/CSU, GRÜNE, aufpolierte Firmenrepräsentanten ins Rennen geschickt, die nach ihren Möglichkeiten brav die Vorgaben des jeweiligen Unternehmens wiedergaben. Ausgerechnet die FDP, die Meister des Castings, hielten sich heraus. Wobei dies ein Stück weit nachvollziehbar ist. Sie sind diesbezüglich schon so lange im Geschäft, dass sie es nicht mehr nötig haben, den Kameras neue Models zu präsentieren. Wenn jemand den Trend der Verflachung, geprägt von schrillen Influencern, ausgefeilter Werbung, die die Gier nach mehr und Status weckt, verstanden hat, dann ist es die FDP, die dafür prompt von den Erstwählern belohnt wurde.

Das Ergebnis?

Kampf! Trophäe! Vernunft, Verstand, die besten Lösungswege zur Bewältigung der kommenden Aufgaben sind auf der Strecke geblieben.

Geht ihr nur malochen für erfundene Zahlen
Und wartet, bis die Burnouts kommen
Schmeißt euer Geld für Plastik raus
Um ein kleines Glück zu bekommen
Das Beste aus Cerealien und Milch
Noch ‘n Carport und noch ‘n Kredit
Und alle finden‘s scheiße aber alle machen sie mit

Sarah Lesch, das Testament

Darum ging es bei dieser Wahl. Behalten, Besitz bewahren, gern ein wenig etwas verändern, solange es nichts kostet und alles mit Technik schön machen. Es wäre doch gelacht, wenn die Erfinder der V2, den Konstrukteuren des Leopard Panzers und Spitzreitern bei der Entwicklung von militärischem Gerät, nichts diesem Klimawandel entgegenzusetzen hätte. Wer den Bürgern eine Zukunft ausmalt, in der das Leben nicht mehr den bisherigen Maximen stets steigendem Wohlstand, höheren Profiten, Wachstum, folgt, bekommt die Trophäe nicht.

Es steckt in der Psychologie des Menschen sich den biochemischen Kick verschaffen zu wollen. In uns existiert ein Belohnungssystem welches über Hormone und ihre Ausschüttungen gesteuert wird. Der Kick ist flüchtig und treibt uns zur Suche nach dem nächsten. Kaum kann man sich etwas leisten, wird es gekauft. Schon nach dem Kauf setzt die Suche nach neuen begehrenswerten Dingen ein. Doch all diese Dinge sind flüchtig und können nicht zu einer echten Befriedigung, ein Zustand, den wir Glück nennen, führen. Von der Unzufriedenheit und dem damit in Verbindung stehenden Unglück leben jede Menge Leute. Jahrzehntelang war das Beurteilungskriterium für die Qualität der Gesellschaft, das Bruttoinlandsprodukt. Bösartig formuliert besteht beim politischen Handeln wenig Interesse am individuellen Zustand eines Bürgers. Es macht einen Unterschied, ob ich mich für die Gesundheit eines Menschen interessiere, weil mir etwas an ihm liegt oder ich in erster Linie den entstehenden Arbeitsausfall kalkuliere. In unserem Gesellschaftssystem ist jeder entweder bereits jetzt oder zukünftig ein Bauteil einer effizienten Maschine mit der Bezeichnung Volkswirtschaft. All die schönen Dinge, welche den Leuten versprochen werden, sind unter dem Strich beigegebene Additive, damit die Bauteile länger halten und maximale Leistung herausgeholt werden kann. Desto näher jemand anderen Menschen kommt, z.B. als Pflegekraft, Feuerwehr, Polizei, Sozialarbeiter, um so mehr wird es wieder menschlich und individuell. Es ist der gleiche Abstand, den eine militärische Führung gegenüber dem Schicksal des einzelnen Soldaten hat. Jenes ist nicht von Interesse. Kalkuliert werden Verlustzahlen, Einsatzbereitschaft und Zustand der Truppen usw. Ob der Gefreite Schulze depressiv ist oder ihm das Gefecht an die Nieren geht, ist völlig nebensächlich.

Immer mal wieder taucht die Forderung nach der Betrachtung eines “Glücks – Faktors” auf. Untersuchungen ergaben, dass Reichtum und Glück, meiner Auffassung nach ein wenig überraschendes Ergebnis, nicht korrelieren. Besonders in Staaten, bei denen ein wirtschaftlicher Aufstieg beobachtet werden konnte, stieg mit dem Reichtum auch die Selbstmordrate. Die Protagonisten der CDU/CSU, FDP, SPD und GRÜNE blendeten dies erneut erfolgreich aus. Klimawandel stoppen (was nicht funktionieren wird), Klimawandel bekämpfen (eine unpassende Formulierung), bei gleichzeitigem Wirtschaftswachstum und Behauptung der internationalen Spitzenposition, waren die Verlautbarungen. Von Glück, echter Zufriedenheit, wirklicher Freiheit, war nicht die Rede. Natürlich ist es fraglich, inwiefern die Politik auf die Trends im 21. Jahrhundert einwirken kann. Jedenfalls, wenn der Kapitalismus oder die in den Spitzen gekappte Version, nach Vorstellung der SPD, favorisiert wird. Ethik, spirituelle Haltung, Demut gegenüber dem gesamten Lebenssystem auf dem Planeten, tiefergehende philosophische Betrachtungen darüber, was das Leben wirklich ausmacht, gehören in den westlichen Zivilisationen immer mehr der Vergangenheit an, womit sie, korrekt betrachtet, den Status Zivilisation verlieren. Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber ich wundere mich über die Querdenker, die sog. Schwurbler, AfD und Neue Rechte, nicht im Geringsten. Diese Leute leben schlicht vollkommen unreflektiert, was ihnen seitens Werbung, Politik, Medien, suggeriert wurde. Freiheit ist in der Werbung die Fahrt mit einem schicken schnellen Auto. Am besten durch dramatische Landschaften. Naturwissenschaften sind einerseits nicht schlecht, nämlich dann, wenn sie tolle Sachen, wie PC’s, Smartwatches, Smartphones, leistungsfähige Motoren, Rasenmähroboter oder schnöde Profite bescheren, andererseits teuflisch, wenn sie negative Botschaften überbringen. Der Deutsche ist anständig, strebsam, ordentlich und pünktlich. Zur Belohnung gibt es ein Häuschen, Carport und die Fernreise in ein Ferien Domizil, weit ab von der örtlichen Bevölkerung, weil man das Meer, die Berge und das örtliche Klima genießen will, ohne mit dem Elend konfrontiert zu werden. Krankheiten, Pandemien, Naturkatastrophen, Gewalttaten sind Ereignisse, die in fernen instabilen Ländern stattfinden. Lebensrisiken sind von der Regierung auf ein Minimum zu reduzieren. Bei nahezu jedem negativen Vorfall wird in den Medien oder der jeweiligen Opposition von einem Versagen der Verfassungsorgane fabuliert. Nicht ganz zu Unrecht wundern sich einige darüber, dass ausgerechnet den GRÜNEN ein wissenschaftliches Verständnis zugetraut wird. Immerhin sind sie ein Sammelbecken für Esoteriker/innen, Homöopathen/innen und denen, die als Erste von den merkwürdigen Dingen sprechen, die zwischen Himmel und Erde passieren.

Bisher sparte ich die LINKE aus. Große Teile, vor allem die Jungen, verstehen die LINKE mehr als eine Art Peergroup mit einem Lifestyle, denn als eine politische Richtung, in der es um soziale Gerechtigkeit, gleichmäßige Verteilung und Allgemeingüter wie Wasser, saubere Luft, Grund und Boden, geht. Da bin ich in Teilen ganz bei Sarah Wagenknecht, nur dass ich zu anderen Ergebnissen komme, wie echte linke Ideen und Strategien aussehen. Letztens, außerhalb des Wahlgeschehens diskutierten Berliner GRÜNE mit Unterstützung der LINKEN die Benennung einer Straße nach dem Entdecker Columbus, weil dieser ein Kolonialist gewesen sei. Die betreffende Straße befindet sich in einem Stadtgebiet, welches traditionell von Besserverdienern, höheren Beamten, Lehrern und hoch bezahlten Dienstleistern bewohnt wird. Also all denen, die sich Allüren leisten können. Wenige Kilometer weiter befinden sich alte Berliner Hochhaussiedlungen, in denen genau die Menschen leben, für die LINKE eigentlich eintreten sollten. Denen ist es vollkommen egal, ob Columbus als Entdecker und Symbol des Suchenden gesehen wird oder nach etwas simplen Verständnis mit Ausblendung der historischen Hintergründe, als Kolonialist. Die haben definitiv andere Sorgen und Nöte.

1972 lag die Wahlbeteiligung bei 91,1 %; 2021 waren es nur 76,6 %. Um die 15 Millionen Wahlberechtigte verzichten auf ihr Recht. Gemäß Untersuchungen sind diese Nichtwähler durchaus politisch informiert. Laut einer Umfrage der Friedrich – Ebert – Stiftung (Ibid., Seite 72) Quelle: https://www.bundestagswahl-2021.de/wahlbeteiligung geben sie folgende Begründungen an:

• 34 %: Die Politiker haben kein Ohr mehr für die Sorgen der kleinen Leute
• 31 %: Den Politikern geht es doch nur um ihre eigene politische Karriere
• 24 %: Ich bin mit dem ganzen politischen System so unzufrieden, dass ich nicht zur Wahl gehe
• 21 %: Die Parteien unterscheiden sich nicht mehr voneinander
• 20 %: Es lohnt sich nicht zur Wahl zu gehen, weil man mit seiner Stimme ohnehin nichts bewirken kann
• 18 %: Keine Partei vertritt meine Interessen

Da kommt bei mir der Verdacht auf, dass das diejenigen sind, die nichts zum Bewahren haben, sondern ohnehin am Existenzminimum leben. Da sieht es beim Kapital durchaus anders aus. Selbst die GRÜNEN durften sich 2021 über üppige Spenden freuen. Einerseits erscheint es einem positiv, wenn Großspender die Klimaziele der GRÜNEN finanziell unterstützen und damit etwas bewegen wollen. Andererseits fragt man sich, wie dies Hartz IV Empfänger und ihre politischen Einflussoptionen aussehen lässt. In diesem Zusammenhang fand ich es interessant, wie oft Robert Habeck betonte, dass er sich mit Vertretern der Wirtschaft getroffen hatte.

Die Realität ist auf der Strecke geblieben

Teile der Menschheit sind in einem neuen Zeitalter angekommen. Der Philosoph und Autor Harari gab einem seiner Bücher den Titel “Homo Deus”. Nur noch sehr wenig hat etwas mit Schicksal und einer angenommenen göttlichen Fügung zu tun. Das Meiste liegt in den Händen der Menschen selbst. Es existieren Mittel gegen viele Krankheiten, man kennt die Prozesse und ihre Verursacher, bestände ein weltweiter Wille, müsste niemand auf dem Planeten Erde hungern und da man weiß, was den Klimawandel bedingt, könnten theoretisch wirksame Strategien entwickelt werden. Wir sind nicht der Spielball von irgendwelchen Göttern, sondern Herren des eigenen Schicksals. Alles was wir sehen, Kriege, Hunger, Katastrophen basierend auf dem Klimawandel, Artensterben, Vermüllung, ist von irgendjemanden gewollt oder wird mindestens mit bedingtem Vorsatz hingenommen. Ergo stellt sich immer die Frage, wer steckt dahinter und was ist das Motiv.

In den zurückliegenden Monaten wurde viel von technischen Entwicklungen gesprochen, mit denen deutsche Ingenieure/innen der restlichen Welt einen Segen bringen könnten. Das klingt beinahe nach Altruismus. Tatsächlich geht es um viel Geld. Schon früher spendierten wir Schwellenländern Hightech Produkte und schufen so Abhängigkeiten, weil die damit auf die teuren Ersatzteile angewiesen waren. Faktisch werden diese Innovationen den Energiebedarf weiter in die Höhe treiben und das Wetteifern um die Ressourcen geht weiter. So wird das nichts und die Straße zum Abgrund wird weiter sechsspurig ausgebaut. Nirgendwo ist zu erkennen, dass innerhalb der Politik jemand die Traute hat laut zu rufen: “Stopp, hier läuft einiges vollkommen aus dem Ruder!” Philosophen, Autoren, Intellektuelle, Naturwissenschaftler können sich den Mund fusselig reden oder die Fingerkuppen platt tippen. Am Ende ist es, wie es Sarah Lesch besingt: “Und alle finden‘s scheiße, aber alle machen sie mit!” Solange sich das politische Handeln auf das Bedienen des Belohnungssystems beschränkt, nimmt der Prozess weiter Fahrt auf. Demokratien leben von verständigen und vernünftigen Mitstreitern. Unser System ist darauf ausgerichtet, diese Fähigkeiten auszuschalten und den niederen Instinkten Vorschub zu geben. Nur weil jemand außen auf die Schachtel Demokratie geschrieben hat, ist sie noch lange nicht drinnen. Es ist schon, wie Edward Bernays es beschrieben hat. Die Geschicke einer Gesellschaft werden von wenigen einflussreichen Frauen und Männern im Hintergrund geprägt. Manche davon, sind niemals oder sehr selten öffentlich in Erscheinung getreten. Man kann nur hoffen, dass geläuterte Frauen und Männer, wie sie sich im Club of Rome sammeln, Abtrünnige der großen digitalen Konzerne, wie ehemalige Top – Leute von Google und Apple, oder gewandelte Spitzenmanager, wie z.B. Joe Kaeser, im Ränkespiel im Hintergrund, mehr Einfluss gewinnen. Die demokratische Idee hat meiner Auffassung nach gegen die Mechanismen des Kapitalismus komplett verloren. Spätestens, das Gebaren vor der zurückliegenden Wahl hat dies wieder einmal eindrücklich gezeigt.