13 Juni 2017

Sicherheit für die Ohren: Wie groß ist die Terrorgefahr in Berlin? von BILD

Lesedauer 4 Minuten

Wenn Herr Geisel etwas erreicht hat, dann die Qualitätssteigerung der Informationen bei den Journalisten, die über die Sicherheits- und Polizeithemen in der Hauptstadt schreiben und sprechen. Vielen muss in den letzten Jahren ein “Kamm” gewachsen sein und die letzten Ereignisse, also AMRI, der Skandal bezüglich der Schießhallen und dem Polizisten, der angeblich Informationen an die 1 % er Rocker weitergeleitet hat, haben offensichtlich die inneren “Fässer” zum Überlaufen gebracht.

Im aktuellen Podcast sinnieren die beiden Reporter Peter Rossberg und Axel Lier über Terror, Terror – Angst und die bisher getroffenen Maßnahmen. Insbesondere das Thema Angst nimmt eine herausragende Stellung ein. Angst ist bekanntermaßen nicht verkehrt, sondern macht den Unterschied zwischen dummdreist mutig und Vorsicht aus. Nur sehr dumme Menschen haben gar keine Angst. Aber es gibt sehr unterschiedliche Art und Weisen mit diesen Ängsten umzugehen. Ein Großstädter ist darauf angewiesen, mit diesen Ängsten umzugehen. Manchmal kommt dann auch noch die Angst um die Kinder dazu. Beide haben ihren Aussagen nach Kinder.

Mit den Kindern ist das so eine Sache. Wir können sie nicht vor allem beschützen. Jedoch können wir ihnen beibringen eine vernünftige Gefahrenanalyse durchzuführen, geeignte Strategien zu entwickeln und ihnen zeigen, wie man mit Angst umgehen kann. Sicherlich gehört hierzu der Strassenverkehr, einer der Killer in einer Metropole überhaupt. Wir lernen auf Motorengeräusche, Bremsenquietschen und andere Laute zu achten. Dazu gehört auch das Aufpassen auf den Drink am Tresen, damit keiner irgendwelche Substanzen beifügt. Vielleicht auch das Ausweichen auf die andere Straßenseite, wenn sich Unsympathen an einer Stelle sammeln. Wir sagen unseren Kindern, dass sie nicht bei betrunkenen Freunden ins Auto einsteigen sollen, die Mädels sollen lieber mit der Taxe fahren, als sich nachts an eine Bushaltestelle zu stellen und die Kerle sollen gefälligst nicht in der U-Bahn einpennen. Dieses und noch sehr viele Dinge mehr, sind naheliegende Gefahrenquellen in einer Metropole.

Auch die Gefahren einer Massenveranstaltung versuchen wir ihnen aufzuzeigen. Gasflaschen auf Weihnachtsmärkten können hoch gehen, der Stand kann in Brand geraten, eine Windböe verwandelt Abdeckungen in ungesunde Fluggeschosse, Betrunkene beim Rockkonzert drehen durch, Massenpaniken, Bengalos im Fanbereich, Hooligans usw.. All dieses sind durchaus reale Gefahren, Albträume eines Vaters, der mit Sicherheitsfragen zu tun hat und nicht von der Hand zu weisen sind. Ganz simpel: “Massenveranstaltungen sind immer ein Horror!” Veranstaltungen, die ich stets meide. Leider teilen meine Töchter diese Ansicht nicht und vielleicht ist das auch gut so. Wenigstens konnte ich ihnen einiges zeigen. Immer einen Plan B in der Tasche haben, dafür sorgen, dass im Rücken ein wenig Platz ist, ab und zu mal den Kopf oben und die Umgebung im Blick haben. Zu Demos sagte ich Ihnen, das sie  auf die Helme achten sollen, denn wenn die anfangen auf und nieder zu gehen, weil die Polizei am Rennen ist, sollte man gehen. Ich brachte ihnen ein Gespür dafür bei, wie es sich anfühlt, wenn die “Strasse anfängt zu flimmern und kurz vor der Eskalation” steht. Keine Ahnung, ob sie sich daran halten, ich kann es nur hoffen.

Wie verhält es sich mit der Terrorgefahr? Gibt es da Besonderheiten? Sollen sie darauf achten, dass sich jemand seltsam verhält? Nun, dass tun andere Spinner auch. Nicht jeder Durchgedrehte mit einem Messer ist auch ein Terrorist in Berlin. Im Gegenteil, die Wahrscheinlichkeit, das es sich um einen kaputten Grossstadtneurotiker handelt, ist unweit größer. Bei einer vernünftigen Gefahrenbewertung muss man recht nüchtern feststellen, das alle anderen Gefahren 1000 fach größer sind, als das Opfer eines Terroranschlags zu werden.

21:00 Uhr, Berlin Spandau, Glühweinstand mit örtlich ansässigen Trinkermilieu ergibt ein deutlich höheres Risiko für eine Körperverletzung, als ein Salafist auf Erlebnistour ins Paradies. Ich gebe Herrn Rossberg recht, wenn er sagt, dass es nicht sein kann, wenn die Regierung mir vorschreibt, dass Angst jetzt die falsche Reaktion wäre, denn Angst ist ein Überlebensfaktor in einer Millionenstadt. Oftmals ist es auch genau das, was wir Großstädter den “Landeiern” voraus haben. Längst sind wir aber nicht in der Situation eines Israeli, der sehr konkret Ausschau halten muss und seine Kinder in zwei verschiedene Schulbusse setzt, damit im Falle eines Anschlags, wenigstens ein Kind überlebt. Was nicht ist , kann noch werden, aber wir leben jetzt.

Außerdem wird über den Frust der Berliner Polizisten gesprochen. Auch hier lassen  beide einen guten Informationsstand durchblicken. Jenseits des Podcast stört mich dabei aber immer mehr, dass dieses ausschließlich auf abstrakte Begriffe abgeschoben wird. “Der Senat”, “die Behörde”, “die Politiker” werden immer als die üblichen Verursacher benannt. Ich möchte hinzufügen: “die Bevölkerung!”. Warum? Ich habe sehr genau verfolgt, wie die Presse titelte: “Lügenpolizisten!” und ein sehr großes Spektrum klatschte und der Geifer aus dem Mund tropfte. Ebenso stürzt sich die sensationsgeile Gemeinschaft der “Besorgten Bürger” auf die angeblich gemeinsame Sache eines Ermittlers mit den Hells Angels. Der durch RTL, SAT1, SPRINGER, Pro7 und GRÜN geschulte Mob an Verschwörungsexperten weiß bereits nach der ersten Meldung: Der Staat, seine Büttel die Polizei und die Politiker verarschen uns.

Dieselben Kandidaten, die nachmittags bei einem lactose- u. koffeinfreien Milchkaffee in einem Lokal am Görlitzer Park saßen und sich bei der Festnahme eines Dealers empörten “Was machen Sie mit dem Mann da?”, weinen beim Lesen der TAZ über den Verlust ihrer Freiheiten. Sie sind es auch, die nicht verstehen können, dass ein AMRI aufgrund eines Drogenhandels nicht abgeschoben wurde.

Am Ende des Podcast wird darauf eingegangen, dass die 7. Mordkommission zum Polizeilichen Staatsschutz wandert. Wieder wird ein Loch aufgerissen, um ein anderes zu stopfen, es sei denn das LKA 1 hat einen Ermittlerüberschuss. Na, ja … die werden wissen was sie tun. 2010 hieß es noch:

Auch wenn die Aufklärungsquote bei Tötungsdelikten bei rund 95 Prozent liegt, gab es immer mehr Klagen über die Arbeitsbelastung. Jeder der derzeit 70 Mitarbeiter des Morddezernates häuft im Durchschnitt pro Jahr 300 Überstunden an.Die zusätzlichen zehn Ermittler sollen aus anderen Dienststellen des LKA gewonnen werden. An Bewerbern dürfte es nicht fehlen, das Dezernat ist behördenintern hoch angesehen, wenngleich der Beruf maximalen Stress bedeutet. Im Wechsel mit den anderen Mordkommissionen müssen die Ermittler jeweils zwei Wochen lang 24-Stunden-Bereitschaft haben. “Die Arbeit in der Mordkommission ist der Feind jeglichen normalen Familienlebens, jeglicher Hobbys, jeglichen Sports, jeder Beziehung. Man muss sich darauf einrichten, dass man auf vieles verzichten muss, sagte der Leiter der 7. Mordkommission, Thomas Scherhant. – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/15178396 ©2017 Ausgabe: 20.02.10, A. Kopietz

Was hat sich denn in den letzten 7 Jahren gravierendes geändert?

Polizeipräsident Kandt erklärte anlässlich der Vorstellung der Zahlen: “Bei den schwersten Verbrechen wie Mord, Totschlag und Raub gibt es deutliche Rückgänge. Damit ist belegt: Die ständig wiederholte Behauptung ‘es wird immer schlimmer’ ist falsch.” Quelle: Tagesspiegel Berlin, 13.3.2017

Da hat der Präsident recht, von 112 Delikten, sank die Zahl auf 92 Taten, da kann schon mal reduziert werden, es zeichnet sich ja quasi eine Tendenz in Berlin ab. Das gute alte Berlin, eine kleine Stadt gegen alle, denn bundesweit steigen die Fallzahlen. Aber prozentual sind die Fallzahlen bezüglich Terror um 100 % gestiegen – na dann … rüber mit den Ermittlern.

Ceterum censeo Carthaginem esse delendam … endeten die Reden von Cato dem Älteren. Ich neige langsam dazu, meine Beiträge hier mit den Worten: “Im Übrigen bin ich der Meinung, dass eine Gesellschaft, die nach dem Motto lebt: Wasch mich, aber mach mich nicht nass, es nicht besser verdient hat.”, zu beenden.

31 Mai 2017

Im Fall Anis Amri hat die Polizei Wohnungen von 5 Polizisten durchsuchen lassen

Lesedauer 5 Minuten

Nach den Enthüllungen über Aktenmanipulationen im Fall Anis Amri hat es laut BILD-Informationen erste Durchsuchungen gegeben.

Quelle: Im Fall Anis Amri hat die Polizei Wohnungen von 5 Polizisten durchsuchen lassen

Überall wird von einem Skandal gesprochen. Ich persönlich glaube, der eigentliche Skandal wird noch kommen, und die Folgen sind noch nicht absehbar.

Keiner kann genau wissen, wieviele Gefährder bundesweit oder in Berlin unterwegs sind. Aber jeder bekannte Gefährder ist letztlich eine Ermittlungsakte bei der Kriminalpolizei. In der Presse wird stets die Formulierung benutzt: ” … von den Behörden überwacht.”

Die Berliner Zeitung veröffentlichte im Oktober 2016, also zwei Monate vor dem Anschlag:

++ In Berlin gibt es derzeit 74 islamistische Gefährder. Allein im letzten halben Jahr sind zehn neue Gefährder hinzugekommen. Zudem haben die Berliner Behörden 53 „relevante Personen“ im Visier, die als mögliche Unterstützer schwerer Straftaten gelten. ++

Quelle: Michael Müller,Berliner Gangster feiern den Zuzug der Islamisten”

weiter heißt es im Artikel:

++ Das Mobile Einsatzkommando in Berlin zählt 171 Beamte. Vier der insgesamt acht Teams unterstützen derzeit die Kollegen vom Polizeilichen Staatsschutz bei der Überwachung der islamistischen Gefährder. …

… “Mit dem jetzigen Personal sei es unmöglich, alle Gefährder und Kriminalitätsbereiche hinreichend im Blick zu haben, sagt der Gewerkschafter. Hinzu kommen technische Probleme. „Während organisierte Terroristen über hochverschlüsselte Medien miteinander kommunizieren. Wir können nicht einmal DSL überwachen.“ Zitat: Norbert Cioma, GdP

Dies bedeutet, eine operativ und in der Sachbearbeitung völlig unterbesetzte Polizei,  setzte sich bereits im Oktober mit der Szene auseinander. Es erscheint mir persönlich logisch, dass eine operativ erworbene Erkenntnis auch irgendwo umgesetzt werden muss. Ergo eine schriftliche Bearbeitung und Ermittlungen für mindestens 127 Personen.

Auch ohne Taschenrechner sagt mir der gesunde Menschenverstand, dass es absolut unmöglich ist, all diese Personen umfassend und intensiv zu “betreuen”. Die Lösung kann nur eine fortwährende Abwägung sein, wer von der Personengruppe gerade einen besonderen Augenmerk benötigen könnte. Konjunktiv! Denn keiner im LKA hat eine Glaskugel.

Jetzt saßen dort im Oktober also Sachbearbeiter und versuchten irgendwie diesen ganzen Irrsinn zu bewältigen. Allein hierfür müsste Herr Ströbele siehe: Der kluge Christian S. … sich mal einiges anhören, wenn er in Erwägung zieht, dass die Polizei schlicht faul war.

Im Oktober war also Amri nur einer von 127 Personen. Nun melden sich im Nachgang zum Anschlag die ganz Schlauen. Es hätte doch Erkenntnisse zur Person des Amri gegeben. Stimmt auffallend, sonst wäre er ja nicht als Gefährder eingestuft worden. Wer einiger Maßen die Presse verfolgt, kann sich denken, dass Amri mit seinem Verhalten nicht alleine ist, die anderen Kandidaten sind vermutlich auch nicht ohne.

Im Jargon nennt man dieses Zuschütten mit Akten: Kiepensachbearbeitung. Die ist zwar grundsätzlich bei diesen Delikten nicht wünschenswert, aber das LKA nimmt nicht an der Sendung “Wünsch Dir was!” teil, sondern muss sich mit der Realität einer viel zu dünnen Personaldecke auseinandersetzen.

Kleinere Unzulänglichkeiten werden sich bei dieser Belastung immer einschleichen. Öffentlich bekannt ist, dass Telefonüberwachung, Ermittlungen und Observationen zur Person des Amri stattfanden. Also ist von zig Telefonaten, Nachrichten, bundesweiten Erkenntnissen, Orten und Kontaktpersonen auszugehen. Dabei darf nicht außer Acht gelassen werden, dass Amri zu diesem Zeitpunkt immer noch einer von vielen ist.

Ich bleibe bei den Fernsehsendungen. Früher gab es die Quizshow “Geh auf`s Ganze!”, hinter drei Toren, die die Kandidaten auswählen durften, steckte immer eine Niete: Der ZONK! Genau das ist den Sachbearbeitern passiert. 127 Tore und mindestens ein ZONK mit dem Namen AMRI.

Stellt sich die Frage, ob ein Fehler in der Bearbeitung einer Akte, also das falsche Eintragen eines Datums, das fehlerhafte Einsortieren eines Vermerks, oder ein Irren im Datum des Telefonats, einer vorsätzlichen Fälschung gleichzusetzen ist. Was auch immer der/die Sonderermittler finden werden. Mal ganz salopp ausgedrückt: “Ach Du Kacke! Nr. 123 – AMRI – hat einen Anschlag gemacht. Oh, Oh … nun aber flugs die Akte auf Vordermann bringen, damit sie auch wirklich allen Vorgaben der Geschäftsanweisung entspricht.” Wie immer in solchen Fällen, werden dann auch noch mindestens zwei Vorgesetzte durch die Akte schauen, die im Nachhinein feststellen: “So kannst Du das nicht schreiben!” Das ist die Realität! Und nicht: “Ui, da müssen wir etwas Vertuschen, weil keiner wissen darf, dass wir mit der CIA zusammengearbeitet haben.

Vielleicht geht es aber ja auch gar nicht darum. Unter Umständen ist es auch nicht ganz unwichtig bei der Angelegenheit, dass der Polizeipräsident Klaus Kandt von dem vorhergehenden CDU Innensenator eingesetzt wurde. Dann gibt es das noch den Leiter des Landeskriminalamts, der 2011 Herrn Haeberer ablöste und selbst lange beim Staatsschutz war. Immerhin sagte er in einem Interview durch die BZ:

++ BZ: Wie hoch ist die Gefahr eines Terroranschlags in Berlin?

Steioff: Wir haben einige sogenannte islamistische Gefährder und deren Umfeld in Berlin. Vor dem Hintergrund der weltweiten Gefahrenlage müssen wir jederzeit mit einem Anschlag rechnen. Hier sind keine islamistischen Netzwerke die eigentliche Gefahr, sondern eher mögliche radikalisierte Einzeltäter. Man kann im Übrigen nie ausschließen, dass es Menschen gibt, die meinen: ‚jetzt reicht es’, die ein Zeichen setzen wollen. Das gilt für alle Bereiche des Extremismus, wie das Beispiel Oslo gezeigt hat. Solche Täter können Sicherheitsbehörden kaum auf dem Schirm haben.

Quelle: BZ – Berlin, 17.10. 2011

Diese Aussage passt gar nicht zur Linie. Es ist quasi eine skandalöse Aussage. Wo kommen wir denn da hin, wenn die Polizei keinen 100 % Schutz liefern kann. 2011 war das noch egal, jedoch stehen im September die Bundestagswahlen an. Was sind da schon fünf Bauernopfer?

Fünf innere Kündigungen weniger oder mehr, machen den Kohl auch nicht mehr fett. Ein Schelm der sich an eine Personalie Gerd Neubeck erinnert, der mittels Notbremse gestoppt wurde, damit Glietsch Präsident wird. Mit Hansen als Kandidaten scheiterte die SPD und kassierte 2012 mit dem CDU Protegé Kandt eine böse Schlappe. Da kommt einem der “Skandal” gerade noch rechtzeitig zur Hilfe. Es muss nicht stimmen, reine Mutmaßung – doch wie heißt es treffend: “Es hat ein Geschmäckle!”

Fünf Sachbearbeiter aus einem Intensiv Bereich der Berliner Kriminalpolizei, müssen hinnehmen, dass sie wegen ihrer Arbeit Besuch bekommen und Kollegen in ihrer Privatsphäre ermitteln – für einen Polizisten eine der Höchststrafen mit tiefgreifenden psychischen Folgen. Eines steht auch fest, das Gedächtnis innerhalb der Polizeibehörde reicht immer sehr lange zurück.

Es ist knapp einen Monat her, dass ich mein Buch die Wanderung Vol. II fertig stellte. Darum geht es u.a. im Buch, wie die “Behörde” mit Menschen in diesem Beruf umgeht. Ich kann den Betroffenen und ihren Familien nur viel Kraft, Stärke und Glück für den weiteren Weg wünschen. Selbst eine Rehabilitation heilt die Wunden nicht. Eine Genugtuung werden sie nicht bekommen. Glück deshalb, weil die Gerechtigkeit bereits jetzt auf der Strecke geblieben ist.  Solange das Verfahren andauert, können sich viele noch in Sicherheit wiegen. Aber ich erahne, dass es brodelt! Ich bin gespannt, ob dann eine Anweisung von Frau Koppers ” …an die Verschwiegenheitspflicht zu erinnern, um einen Schaden von der Behörde abzuwenden.” als Bollwerk noch ausreicht. Die “Alten” haben “Rumba”, Versetzungen, Schießplätze, marode Bauwerke, Überstunden, seltsames Führungsgebaren, ausufernde Einsatzlagen, schlechte Ausstattung und den Sparkurs auf dem Rücken der Polizei noch hingenommen, weil sie sich immer an den Strohhalm klammerten, unter Umständen doch noch einmal befördert zu werden. Ich bin gespannt, wie sich die “Jungen” aufstellen werden, wenn sie ohnehin nichts mehr zu erwarten haben.