September 2 2022

Die letzte Schlacht wird keiner gewinnen

unrecognizable ethnic hacker typing on laptop at table Lesedauer 8 Minuten

Krieg ist schon lange nicht mehr nur das gegenseitige Abschlachten. Längst hat sich alles auf den Cyberraum erweitert. Musste früher noch mühselig Propaganda in die Reihen des Feindes gebracht, für Desinformation, Demoralisierung, gesorgt werden, geht dies in der Digitalisierung erheblich einfacher. Gleichfalls bedurfte es einst gefährlicher Selbstmordkommandos, bestehend aus Abenteurern und Patrioten, die hinter den feindlichen Linien für Sabotage sorgten, während dies heute von einem Hacker von einem sicheren Ort erledigt werden kann. Ich denke, wir stehen da erst am Anfang. Doch die Entwicklung ist rasant. Bereits jetzt kann kaum noch ein Normalbürger sagen, was am Geschehen real bzw. ein chaotischer Ablauf ist oder mittels Instrumentarien gesteuert wird. All dies trifft auf eine Gesellschaft und politische Struktur, die nicht mal ansatzweise darauf vorbereitet ist.

Aktuell ist ein beinahe als Amoklauf zu bezeichnendes Verhalten der als konservativ betrachteten politischen Kräfte zu beobachten. Kein hingeworfener Brotkrumen ist ihnen zu vergammelt, um ihn nicht aufzugreifen und in eine desaströse Kampagne einzubauen. Es geht nicht um konstruktive Opposition, sondern ums primitive Zerstören des politischen Gegners, um die Macht zu übernehmen. Wenn dies erfolgreich passiert ist, kann man sich immer noch dem eigentlichen Gegner zuwenden, nämlich Angreifern, wie aktuell dem faschistischen Diktator Putin. Ein äußerst gewagtes Spiel, mit einem unkalkulierbaren Ausgang. Putin unternimmt alles, um ein geeintes russisches Volk in einem nationalen Kampf gegen einen Feind zu führen. Jeder Widerstand wird innerhalb des Landes brutal und kompromisslos bekämpft. In der Ukraine setzt er auf Schrecken und Vernichtung, wie es einst ein Franco bei seinem Marsch durch Spanien tat. Parallel zieht er seine Verbündeten zusammen und lässt sie der restlichen Welt ihre militärische Bereitschaft präsentieren. Diesem Gebaren hat die moderne, vermeintliche deutsche Linke nichts entgegenzusetzen. Mit Vernunft, Verstand, der Erkenntnis, dass Krieg immer in eine Katastrophe führt, ist der ausgeklügelten Vorgehensweise des Faschismus nicht beizukommen. Allein schon deshalb nicht, weil sie ehemals genau hierfür, zur Überwindung des als schwächlich empfundenen intellektuellen Weges entwickelt wurden. Mussolini, der Namensgeber des Faschismus, kam anfangs aus dem anarchistischen, sozialistischen Lager. Er hatte Ideen und Ziele, bei denen er dachte, sie mit diesen Ansätzen umsetzen zu können. Als er merkte, dass dies nicht funktionierte, entwickelte er neue. Nämlich welche, die beides überwinden sollten: Den Kapitalismus, wie er ihn kennenlernte und die Ansätze, welche seiner Auffassung nach, der Überwindung im Wege standen. Das Individuum mag zufrieden, frei und glücklich sein, aber nur eine geschlossene, wie eine Maschine funktionierende Gesellschaft ist in der Lage, andere Nationen niederzuringen. In einer Weltlage, die sich dahingehend entwickelt, dass bei unverändertem Vorgehen der Menschheit, die Ressourcen verknappen, große Regionen des Planeten unbewohnbar werden, nahezu alles, was das Leben überhaupt ermöglicht, zur Mangelware wird, um die man kämpfen muss, ist dies zumindest eine Option. Rette sich, wer kann, und zwar mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln.
Der andere Ansatz wäre die theoretisch machbare Einigung aller Völker, welche dann an einem Strang ziehen. Dem stehen viele Hindernisse entgegen, an deren Beseitigung wenige glauben und vermutlich in großer Zahl nicht einmal interessiert sind. Am Ende sitzen doch alle auf ihrem Affenfelsen.

Das Bittere an allem ist der sich abzeichnende Ausgang einer langen Geschichte. Vom Verstand und der Vernunft her, mit all den technischen Möglichkeiten, dem kollektiven Wissen der Menschheit, wäre ein friedliches Zusammenleben und die Lösung der entstandenen Probleme durchaus machbar. Dass es nicht geschieht, liegt an den Kräften, Eigenarten, die dagegen wirken. Es ist die Geschichte, die Menschen schon seit langer Zeit in Erzählungen verpacken. Gott gegen den Teufel, Buddha gegen Mara, Himmel oder Hölle, Erleuchtung oder fortwährendes Leiden. Habgier, Hybris, Übermaß, gegen Einklang, Harmonie, Fortbestand, Frieden, Freiheit. Und daran hat jeder Einzelne einen Anteil. Hass, Gewalt, Gier, setzen sich über Wechselwirkungen genauso fort, wie Liebe, Genügsamkeit, Respekt gegenüber allen Lebewesen. Es ist eine Frage der Struktur. Wird sie so gestaltet, dass sie dem einen oder eben dem anderen Verhalten Vorschub leistet. Wir haben uns in großen Teilen der Welt für eine Struktur entschieden, die den zerstörerischen Faktoren entgegenkommt.

Ein erster kleiner Schritt wäre der Versuch einer Einigung, die auf Verstand, Vernunft, ethischen Betrachtungen und Übereinkünften basiert. Manche Denker der Vergangenheit stellten die These auf, dass eines Tages der Wohlstand dies möglich machen würde. Noch in den 70ern sahen sie eine Zukunft, in der selbst die damals die ärmsten Länder ein Level erreichen, auf dem alle genug zu essen bekommen, medizinisch versorgt sind und ein Auskommen ohne luxuriöse Spitzen haben. Als größte Gefahr sahen sie einen atomaren Krieg zwischen den Großmächten. 2022 wissen wir, dass sie sich irrten. Der materielle Wohlstand entwickelte sich partiell, um dann in einen Überfluss überzugehen, der auf Kosten der innerhalb der Kolonialzeit materiell und sozial ruinierten Länder ging. Jetzt, in einer Zeit, wo der Überfluss in Gefahr gerät, steigt exponentiell die Gefahr eines Atomkriegs.
Deutschland ist neben anderen Ländern, eins der Überflussländer, die auf Kosten der anderen leben. Den alten Theorien nach, hätte es die Chance gegeben, befreit von Not und Elend, eine innere Einigkeit, Gerechtigkeit und neue Modelle zu entwickeln.

Leider widerlegt die Realität diese Theorien. Ein Umstand, den sich die andere Seite zunutze macht. Innerhalb des Wohlstands besteht ein Ranking. Unbenommen lebt ein finanziell schlecht bedachtes Gesellschaftsmitglied in Deutschland immer noch auf einem deutlich höheren Niveau, als beispielsweise auf dem russischen Land. Wenige leben in absoluter Dekadenz und verfügen über finanzielle und materielle Werte, die alles übersteigen. Die Masse befindet sich innerhalb eines Intervalls irgendwo dazwischen. Innerhalb der Struktur ist alles auf das Finanzielle und das Materielle ausgerichtet. Es stellt sich damit nicht die Frage, ob die mit dem Übermaß glücklich und zufrieden sind oder wenigstens eine in sich ruhende gesunde Persönlichkeitsstruktur aufweisen. Auf der Ebene darunter wird argwöhnisch nach links und rechts geschaut. Wer hat mehr Krumen bekommen? Warum? Wie kann man selbst an mehr herankommen? Ganz unten herrscht das vor, was schon immer existierte. Alles ist auf den Kampf ums Überleben ausgerichtet. Da bleibt keine Zeit für philosophische Überlegungen, wie die Struktur aussieht. “Erst kommt das Fressen, dann die Moral.” Aus alledem ergeben sich Spannungen, negative Konflikte, Unzufriedenheiten, Frustrationen. Ein Eldorado für PR Spezialisten, Nachrichtendienstler, feindliche Agenten, Angreifer, usw.

Bedauerlicherweise ist in der Struktur auch festgelegt, welche Charaktere, Ideen, Anschauungen, sich bis nach oben durchsetzen und so die Macht innehaben. Das Eine bedingt das Andere. Als Helmut Kohl sich anschickte, die politische Macht zu übernehmen, schlicht, weil er nach ihr gierte und nicht, weil er andere politische Ideen zur progressiven politischen Entwicklung Deutschlands hatte, wurde Herbert Wehner zum Propheten. Er sah eine neue Zeit anbrechen, in der Politiker*innen um jeden Preis die Machtübernahme anstreben und die politischen Ziele sekundär werden. Primär wäre aktuell eine Einigung, das gemeinsame Entwickeln von Strategien und Taktiken notwendig. Hierfür müssten Machtinhaber*innen sich nicht als alleinige Ausführer sehen, sondern vielmehr zu Koordinatoren werden und diejenigen, welche bisher gierig nach der Macht griffen, müssten sich besinnen, um eine Mitarbeit an Lösungswegen zu ermöglichen.

Dass die deutsche Politik dies seit einigen Jahren nicht mehr vermag, ist einem Putin mit dem ihm zur Verfügung stehenden Geheimdienst besser bekannt, als irgendeinem Mitarbeiter des BND oder BfV. Ich will mir gar nicht vorstellen, wo die überall ihre Leute installiert haben. Immerhin ergaben sich allein aus dem Niedergang der DDR jede Menge freie Leute, die man übernehmen konnte. Ich kann mir gut vorstellen, dass sich dies gegenüber den “Five Eyes” als echter Vorteil erwies. Das Mittel schlechthin, welches die Struktur anbietet, die wirtschaftlichen Sanktionen, wirkt unangenehm zweiseitig. Am Ende stellt sich die Frage, wer die entstehenden Schmerzen besser aushalten kann. Der Westen, hier Deutschland, oder auf der anderen Seite Russland und Verbündete. Die breite Masse der Deutschen kann schon lange nicht mehr so klaglos Mangel ertragen, wie es die auf der anderen Seite seit Jahrzehnten tun. Die Zeiten nach dem Krieg, die Berliner Blockade, sind lange vorbei. Mir drängt sich dabei das Bild eines Boxers auf, der seine Gagen verkokst, verfressen und versoffen hat und noch einmal in den Ring steigen will.

Ob es nun in den vergangenen Tagen diese “Winnetou” – Nummer, insbesondere die infantilen Reaktionen der Konservativen und des Bürgertums waren, oder es um die ursprünglich seitens Russlands gestartete Kampagne gegen Baerbock, die PR-Kampagne der Atom-Lobby oder der aktuell innerhalb der Struktur zu erwartende sprunghafte Anstieg der Benzin-Preise ist, den sich die russische Propaganda nicht entgehen lassen wird, alles gehört mit zum Krieg. Wobei sich vermutlich noch nicht alle Teilnehmer offen gezeigt haben. Ein wenig beschämend ist die grenzenlose Naivität, mit der wir noch durch die Gegend tappen und vor allem, wie sehr sich die deutsche politische Elite willfährig am Nasenring herumführen lässt. Es scheint beinahe, als wenn die UNION plant, aus dem Desaster als autoritäre Kraft hervorzugehen, um dann endlich unter ihrer Führung die lang geplante Konservative Revolution umzusetzen, nach deren Vollendung sich Deutschland in den national geeinten Kampf ums Überleben in der Klimakrise stürzen kann. Dumm gelaufen ist alles, wenn sich einige Hacker in die Infrastruktur einklinken, ein AKW an die Wand fahren, Blackouts inszenieren oder einige Chemie-Unfälle in die Wege leiten. Spielarten gibt es da viele. Und Dank der UNION und FDP wird sich daran auch wenig ändern.

Dem Beobachter ohne Einfluss bleibt nur das Zusehen oder sich rechtzeitig auf eine Flucht vorzubereiten. Ich entsinne mich, dass ich dieses Szenario bereits einmal mit Freunden zum Ende der 80er hin durchspielte. Wohin? Es ergab sich schnell, dass es weniger die Suche nach einem angenehmen politischen System, sondern eine rein geostrategische Überlegung ist. Wo sind welche Militärbasen? Welche Länder können nur mit einer technisierten Infrastruktur existieren? Welche sind aufgrund ihrer Einfachheit uninteressant? Wie sind die zu erwartenden Klimaverhältnisse unter Einbeziehung der anstehenden Veränderungen? Da bleiben nicht allzu viele übrig. Bei den meisten handelt es sich um Inseln in geschützter Lage und ausreichend hohen Flächen, die nicht überflutet werden. Wie auch immer, irgendwie muss man sich derzeit entscheiden. Entweder platzt einem beim Zusehen der Kragen oder man nimmt es gelassen. Jeder wurde in die Struktur hineingeboren. Man kann in ihr leben und für sich das Beste herausholen oder man beschließt, sich außerhalb zu bewegen. Sich dagegenzustellen, ist eine blöde Idee. Darauf ist sie vorbereitet. Die Lektion bekam ich im Kleinen. Behörden sind ein perfektes Abbild der Struktur oder vielleicht besser ausgedrückt, ein wesentliches Instrument. In ihr den einen oder anderen Sabotageakt zu vollziehen, ist durchaus machbar. Man kann sich dann kurzfristig daran erfreuen. Ändern wird man damit nichts. Wer sich gegen die Behörde stellt, wird verlieren.

Wie beschrieben muss sich ein Angreifer von außen her nur ansehen, wie sie funktioniert und die Schwachpunkte ermitteln. Nichts anderes tun Hacker. Haben sie den Schwachpunkt gefunden, brechen sie ein und hinterlassen ihre Schadprogramme. Die müssen nicht sofort wirken. Die können auf Eis liegen, bis ein bestimmtes Programm aufgerufen wird oder ein bestimmter Zeitpunkt gekommen ist. Zum Beispiel sind sogenannte Schläfer nichts anderes. Im Hintergrund wissen Taktiker genau, wie sie deren Identitäten anzulegen haben, damit sie an der angestrebten Stelle in der Struktur landen. Auf einem anderen Gebiet arbeitet die Kriminalpolizei nach dem gleichen Prinzip. Kriminelle Strukturen analysieren, Schwachpunkte ermitteln, Leute in Stellung bringen, infiltrieren, zuschlagen. Rennen in der Struktur lauter Typen herum, die sich eifersüchtig nicht den Schmutz unter den Fingernägeln gönnen, Narzissten, schwache Persönlichkeiten, die nach jeder Anerkennung heischen, Frustrierte, Gierige, ist es ein einfaches Spiel. Und sei eine Struktur noch so abgeschottet und dicht, irgendwann braucht sie etwas von außerhalb. Dienstleistungen, Material, Personal, Nachwuchs, Fachleute, all dies sind Einfallstore.
Tja, diese Erfahrungen lege ich auf das Bild, welches gerade Deutschland abgibt. Wirklich kompliziert erscheint mir der Job der feindlichen Dienste derzeit nicht. Zumindest in der Politik, war das bis in die 70er hinein, noch eine große Kunst. Doch selbst unter den erschwerten Bedingungen leistete das MfS ganze Arbeit. Wie Markus “Mischa” Wolf später einräumte, ein wenig zu gut. Die Installation des Kanzlerspions war ein zu großes Risiko, weil die Gefahr bestand, genau die Falschen zu destabilisieren. Am Ende ging der Schuss nach hinten los. Der FSB, nunmehr unter national-faschistischer Führung, muss sich diese Frage nicht mehr stellen. Die progressiven Kräfte haben europaweit ohnehin schon verloren und diejenigen, welche auf Konfrontation gehen wollen, sind angreifbar bzw. brauchen nur ein wenig Unterstützung, damit sie alles zerlegen können. Gewinnen wird keiner. Letztlich gehen alle gemeinsam in den Abgrund. Ich persönlich gehe davon aus, dass wir im Spätsommer 2023 deutlich klarer erkennen können, wo die Reise hingeht. Wer davon ausgeht, dass ein von Russland verlorener Ukraine-Krieg unter Umständen alles zum Guten wenden wird, verrechnet sich meiner Auffassung nach gründlich. Dann geht es erst richtig los. Vernunft, Verstand, die Entwicklung der Menschen zu etwas, was mit dem natürlichen System kompatibel ist, hat bereits jetzt verloren. Dies zeigte uns der Kalte Krieg. Ab jetzt wird alles dem Konflikt untergeordnet, da ist kein Platz mehr für Ökologie, Transformation, Umdenken. Putin und andere kamen zur Auffassung, dass sich dieses Thema ohnehin erledigt hatte und beschlossen zu handeln. Einer von ihnen musste den Anfang machen.

Mai 20 2022

Mitnehmende Bücher

Lesedauer 4 Minuten

„Der Unterschied zwischen Sein und Haben entspricht dem Unterschied zwischen dem Geist einer Gesellschaft, die zum Mittelpunkt Personen hat, und dem Geist einer Gesellschaft, die sich um Dinge dreht.“

Erich Fromm

Philosoph u. Psychoanalytiker

Es passiert nicht häufig, dass mich ein Buch derart in den Bann zieht, sodass es vermag mein Denken tiefgreifend zu verändern. Aber es passiert. Zum Beispiel geschah es beim Lesen des Buchs “Siddhartha – Eine indische Dichtung”. Seither las ich es mehrfach und bei jedem Mal las es ein anderer Mensch, in einem anderen Lebensabschnitt mit neuen Erlebnissen. Gleichsam beeinflusste mich Rupert Lay mit seinem Buch “Führen durch das Wort”. Jetzt gibt es ein Drittes. Bereits seit mehreren Jahren setzte ich mich mit den Aussagen von Horkheimer, Marcuse, Adorno und Erich Fromm auseinander. Leider ist es nicht ganz einfach deren Texte zu lesen. Bei einigen Philosophen frage ich mich stets, für wen sie ihre Gedanken niederschrieben. Allerdings gilt dies auch für einige andere Autoren. James Joyce ist einer dieser Kandidaten. Ja, der Mann war genial und ein Buch aus der Sicht der Protagonisten zu schreiben, wie im Ulysses geschehen, ist wahrlich ein spannendes Unterfangen, aber es raubt dem Leser den letzten Nerv. Oder besser: Meinen! Doch irgendwann konnte ich es abhaken. Bei Sartre packen mich Wutanfälle. “Hättest Du mir dies alles nicht bereits vor 100 Seiten in einfachen Sätzen sagen können?” Nun, es gibt Leute, die seine Bücher lasen und freundlicherweise Zusammenfassungen hinterließen. Hurra! Sartre hielt scheinbar nichts von Schopenhauer. Von dem stammt nämlich die Aussage, dass es keine Kunst ist, wichtige Dinge möglichst kompliziert zu beschreiben, sondern Kompliziertes möglichst einfach darzustellen. Und genau dies hat Erich Fromm im letzten Buch vor seinem Tod geschafft (1976). “Haben oder Sein”, von einigen auch als die Bibel der 68er bezeichnet.[1]dtv, ISBN 978-3-423-34234-6, in nahezu jeder Bücherei zu leihen. Ich will hier keine Rezension abliefern. Es gibt bereits genug davon und jede/r Interessierte kann sie nachlesen. Hier will ich kurz beschreiben, was der allererste Effekt war. Es geht darum, wie sehr unser Leben, Denken und Sprache von einem System welches auf Haben ausgerichtet ist, geprägt wurde, statt eines Seins. Wir eignen uns alles Mögliche an, obwohl dies genauer untersucht nicht funktionieren kann. Mir war nicht bewusst, wie weit das geht. Fromm bringt u.a. den Unterschied zwischen Angst haben und sich sorgen, ängstigen, befürchten. Es ist ein Prozess und keine Aneignung. Jedenfalls sollte dies nicht der Fall sein. Ähnlich sieht es mit Erfahrungen aus. Ich blicke auf Ereignisse zurück, vergleiche sie mit einem aktuellen Geschehnis und prognostiziere einen wenigstens ähnlichen zukünftigen Verlauf. Eine klassische Falle oder auch Denkfehler. Was sich in der Vergangenheit abspielte, war das Ergebnis eines komplexen Zusammenspiels diverser Faktoren. Nunmehr haben sich viele Parameter verändert und ob meine Prognose eintritt, ist stark von meinem Verhalten und meiner unbewussten Steuerung abhängig. Oftmals kommt es zu dem, was “self-fulfilling prophecy” genannt wird. Die Gefahr diesen Denkfehler zu machen, steigt immens, wenn ich Erfahrungen als einen unveränderlichen Besitz betrachte.
Zwar geht es bei Fromm um eine Systemkritik, ich sehe es als eine auf die Psychoanalyse gestützte Abrechnung mit all den Ideen, die im Zuge der Industrialisierung für das Zusammenleben von Menschen erdacht wurden, doch zog mich dieser Teilaspekt in den Bann. Ich las mir diverse Texte auf meiner Seite durch und erschrak, wie häufig ich dieser Sprache, der damit in Verbindung stehenden Praxis des Denkens, verfiel. Darauf auszuweichen, dass ich beim Schreiben ein Rooky bin, dessen Ausdrucksweise unter dreißig Jahren Einfluss von Amtsdeutsch leidet, entlastet mich dabei nicht.

Nein, ich bin in die Falle getappt und über Jahre hinweg nicht mehr herausgekommen. Die Aufgabe ist nunmehr einen Ausweg zu finden, oder um im Bild zu bleiben, einen Ausbruch hinzubekommen. Das ist gar nicht einfach. Mich erinnert dies an die Verwendung des Pronomen “man”. Daran vorbeizukommen ist schwer und auch nicht immer notwendig. Doch die Häufigkeit ist nicht nur überflüssig, sondern beschreibt ebenfalls eine gedankliche Struktur. Es ist viel einfacher, sich dahinter selbst zu verstecken, in dem der Redner, die Rednerin, sich mit dem allgemein Üblichen vor sich selbst und anderen rechtfertigt, ohne jemals einen eigenen Gedanken zu verschwenden (Man macht es halt so!), oder es liegt am Unbehagen konkrete Personen zu benennen. An der Stelle fällt mir eine Anekdote ein. Einer meiner Vorgesetzten besuchte ein Kommunikationsseminar. Dort wurde eben dafür sensibilisiert. Wieder bei uns, sah er sich genötigt, wiederum den nächst höheren Vorgesetzten bei jedem zweiten Satz darauf hinzuweisen. Der ließ sich das nicht lange bieten, unterbrach die Sitzung und klärte lautstark hinter einer verschlossenen Tür, für alle Anwesenden hörbar, die Unterstellungsverhältnisse. Dabei fiel prompt der Satz: “So etwas macht man mit seinem Vorgesetzten nicht!” Die Entgegnung lautete folgerichtig: “Man vielleicht nicht, ich schon!” Ganz großes Kino!
Hierauf zu achten, ist für mich eine echte Lebensbereicherung. Wer genau tut dieses oder jenes? Warum mache ich es auch oder unterlasse es? Von wem stammt eine Aussage? Gerade in einer Zeit, die von Manipulationen und Propaganda geprägt ist, finde ich das wichtig. Ich hoffe, eigentlich bin ich mir sicher, dass sich das mit dem Haben ähnlich gestalten wird.
Im Buch steckt noch viel mehr. Bei vielem war ich dankbar von einem renommierten Psychoanalytiker und Philosophen in meinem Denken bestätigt zu werden. Meinerseits eine absolute Leseempfehlung. Alles, was er dort schreibt, ist bedrückend aktuell. Gedacht war es 1976, vier Jahre nach Veröffentlichung des Berichts vom Club of Rome, als eine Aufforderung zum Ändern, bevor es zu spät ist und die Katastrophe, vor der wir nunmehr stehen, abzuwenden. Geändert hat sich nichts, alles entwickelte sich, wie er es voraussah. Vom Sein ist wenig übrig geblieben und das Haben, hat sich endgültig durchgesetzt. Bereits 1976 mühte sich sich Fromm damit ab, dem Lesenden vermeintliche Naturgesetze aus dem Kopf zu treiben. Vielleicht fällt es heute einigen im Angesicht der Auswüchse einfacher, seiner Logik und Praxis des Denkens zu folgen. Für Leute, die nicht offen sind und nicht bereit, den Schutt der vergangenen 45 Jahre aus dem Kopf zu schaufeln, ist das Buch nichts.

Quellen/Fußnoten

Quellen/Fußnoten
1 dtv, ISBN 978-3-423-34234-6, in nahezu jeder Bücherei zu leihen.
März 24 2019

Polizei a.D. vs. System? Ein Widerpruch?

Lesedauer 8 MinutenVon einer wahrlich gut über meine Person informierte Frau bekam ich letztens die Worte zu hören: «Du kannst doch nicht, nach dem Du über 30 Jahre als Vertreter des Systems gearbeitet hast – dieses mit einem Mal anzweifeln.»

Diese Aussage ist meiner Auffassung nach symptomatisch in der öffentlichen Diskussion über die Polizei und ihre gesellschaftliche Rolle. Ich glaube, einige unterliegen da einem Irrglauben bzw. einem Missverständnis. Gar nicht wenige ergreifen den Beruf Polizist, weil sie eine gewisse Grundüberzeugung mit Geld verdienen kombinieren. Zumindest kenne ich sehr viele, die das Grundgesetz in seiner Ausgestaltung für eine gute, wenn nicht sogar die erstrebenswerteste Verfassung, für einen modernen Staat halten. Vieles wurde mir persönlich erst in der Ausbildung ab 1987 bewusst. Auch heute noch, stehe ich dazu, dass das was da steht, eine wirklich gute Sache ist.

Doch das Grundgesetz ist ein Rahmen. Die Gesellschaft, die Politiker, die Wirtschaft innerhalb dieses Rahmens ist eine ganz andere Nummer. Seit dem Inkrafttreten wurde an den Artikeln immer wieder herumgebastelt. Meistens war dies von erheblichen Protesten in der Bevölkerung begleitet. Gekümmert hat es am Ende niemanden und die Veränderungen standen. Meistens wurde mit der Veränderungen der Zeiten argumentiert und oftmals war es die Angst, welche benutzt wurde. Mich hat das schon immer fasziniert. Ich finde es anmaßend, Leuten die damals unter dem Eindruck des Nationalsozialismus, Krieg, Terror, etwas entwarfen, zu unterstellen, dass sie von einem Terror der heutigen Zeit nichts wissen konnten.

Ich glaube, es reicht für den Entwurf allgemein gehaltener Maxime vollkommen aus, um die Kontroll – und Überwachungssucht des Staats zu wissen. Man muss nichts über die technischen Möglichkeiten der Zukunft wissen. Die Annahme lautet: «Wenn etwas auf den Markt kommt, werden es bestimmte Persönlichkeiten auch nutzen wollen!» Ich stütze diese Behauptung unter anderen darauf, dass sich die europäischen Staaten immer mehr den Dystopien aus den Zwanziger und Dreissiger Jahren des 20. Jahrhunderts annähern. Diese Entwicklung hat wiederum nichts mehr mit den Ideen der Schöpfer des Grundgesetzes zu tun.

Unmittelbar regelt das Grundgesetz nicht das Wirtschaftssystem der Bundesrepublik Deutschland. Es stellt lediglich Anforderungen an ein Wirtschaftssystem. Gelenkte und geplante Wirtschaftsstrukturen schließt es genauso aus, wie die allgemein als Raubtierkapitalismus bezeichnete vollkommene unkontrollierte freie Entfaltung. Das passt einigen, insbesondere den Global – Playern nicht in den Kram, weil sie dieses als Hemmschuh für Wachstum und Konkurrenzfähigkeit des Standorts Deutschland betrachten.

Meinem Empfinden nach, bekommen die Vertreter dieser Auffassung immer mehr Oberwasser. Dies hat gesellschaftlich tiefgreifende Folgen und betrifft auch jemanden, der einer in der Verfassung implementierten Säule, nämlich der Exekutive dient.
Im Grundgesetz steht auch nichts über die gesellschaftliche Entwicklung in eine verwaltete Gesellschaft. Wenn überhaupt ließe sich ein Verbot aus dem Passus, dass die Würde des Menschen unantastbar ist, ableiten. Wer Menschen ihrer Individualität beraubt, sie in politischen Reden stets in Kategorien einsortiert, unter Begriffen zusammenfasst, Gesetze und Verwaltungsvorschriften erlässt, die dies tagtäglich forcieren, entzieht Menschen die Würde.

Es ist dem «einfachen» Bürger nicht vorzuwerfen, wenn er nach ständiger verbaler Beeinflussung durch eine politische «Elite», dies in sein Verhalten übernimmt. Doch die Elite verliert die Berechtigung diese Bezeichnung in Anspruch zu nehmen. Was ein großer Teil jenseits der von Ghostwritern und Beratern vorgebenen Texte für Bundestagsreden von sich gibt, ist absolut unterirdischer Populismus. Teilweise, nämlich dann wenn für einen Deutschen nicht zu Diskutierendes mit Euphemismen verschleiert wird, geht es ganz weit über den Rand des Grundgesetzes hinaus. Umzäunte und bewachte Auffangzentren außerhalb des Staatsgebiets sind im deutschen Sprachgebrauch immer noch Lager. Wenn überhaupt, könnte man auf deutschen Gebiet von einem Durchgangslager analog zu Friedland sprechen.

Es ist erbärmlich, wie sich das Establishment, allen voran die CDU/CSU gegenüber der AfD positioniert, wenn sie von denen behauptet, dass sie Unsägliches wieder hoffähig machen wollen. Aber beispielsweise, vertreten von der Jungen Union, von “Gleichschaltung” spricht. Dobrindt spaziert ebenfalls ein wenig durch die Geschichte und fordert die “Konservative Revolution”, aus der bekanntlich ein aus Österreich zugewanderter Politiker namens Adolf Hitler die NSDAP bastelte. Auch solche Dinge stoßen einem überzeugten Kriminalbeamten auf. Ich weiß nicht, wie oft ich bei Berichten überlegte, welche Worte ich verwende, um nicht einen vollkommen falschen Eindruck zu erwecken. Ich habe mir einige Gedaanken darüber gemacht, wie das mit der Gleichschaltung der Gesellschaft, unter anderen bei der Polizei, passieren konnte. Aber Herr Seehofer kämpft ja auch bis zur letzten Patrone.

Die Gesellschaft, die der Polizist dient, hat diese Menschen an die Spitze des Staats gesetzt! Freundlich ausgedrückt “ultrakonservative” die jeden Tag bewusst und vorsätzlich mit den niedrigen Instinkten der Masse spielen. Als ich bei der Polizei anfing, hatten sich gerade Leute wie Franz – Josef Strauss aus dem großen Geschehen verzogen. Innensenatoren, die sich nicht unter Kontrolle hatten, bekamen mächtig Gegenwind. Die Republik befand sich politisch im Aufwind und wurde langsam, trotz der Lethargie der Bonner Provinz und einem mehr als biederen Dauerkanzler, zu einem wirklich aufgeklärten modernen Staat. Die rhetorischen Propaganda – Kriege zwischen dem “Schwarzen Kanal” – Schnitzler und ZDF Magazin – Löwenthal, dienten fast nur noch der Erheiterung. Heute kommen mir die beiden vor dem Hintergrund des aktuellen Geschehen wie blutige Amateure vor.

Mir ist in Gesprächen aufgefallen, dass gerade die Generation der heute 70 – 80 jährigen Bundesbürger, also die der Anfangszeit nach dem II. Weltkrieg, dies durchaus kritisch beäugt, während die Generation der 40 – 60 jährigen, eher unbesorgt damit umgeht. Ich empfinde beim Zuhören auch oftmals eine Abgestumpftheit der Sprecher. Sie leben innerhalb des Rahmens «Grundgesetz», aber sie leben nicht aktiv die Idee.

Den “Grünen” wird neuerdings vorgeworfen, dass sie eine Verbotspartei wären. Beginnen wird doch erst einmal damit, mit welcher Impertinenz, Respektlosigkeit und Arroganz “Hierarchiespazierer” wie Spahn, Lindner, Söder, Dobrindt u.a. auf normale Menschen eindreschen, die im Gegensatz zu ihnen eine echte Lebensleistung vollbracht haben und nun vor den Trümmern ihres Lebensentwurfs stehen. Es soll noch Menschen geben, die arbeiten und nicht ihr Leben nach der Karrieregeilheit ausrichteten.

Jedes Recht und jede Freiheit muss der auf Gier und Drang nach unbegrenztem Wachstum geprägten Wirtschaft abgerungen werden. Der Kapitalismus hofiert nun einmal diese im menschlichen Verhalten implementierten Phänomene. Bisher ging alles gut, doch langsam melden sich Zeichen am Horizont, dass das ganze aus dem Ruder gerät.

Die sozialen Spannungen werden größer. Die geringer Bedachten oder Verlierer werden an die Ränder der Städte gedrängt und verkommen dort zu verwalteter biologischer Masse. Es entstehen scharf abgegrenzte Eliten. Sicherheit – und Schutzbedürfnisse werden zur Frage des gezahlten Geldes. Wer es sich leisten kann, zieht in Häuserkomplexe mit eigenen Sicherheitsdiensten. Wohlhabende Bürger bezahlen private Security – Streifen, die gekleidet in Fantasieuniformen Quartiere beschützen sollen.

Statussymbole nehmen eine immer wichtigere Rolle ein. Hingegen sinken Persönlichkeit und Lebensleistung im Ansehen bzw. verlieren ihre gesellschaftliche Rolle. Parallel wird das Bedürfnis nach diesen Symbolen seitens der Werbung (Wirtschaft) befeuert. Alles Prozesse, die auch im Ostblock nach der Öffnung in den Neunzigern zu beobachten waren und auch heute noch dort deutlich gesehen werden können.

Parallel werden in der Gesellschaft der «Habenden» dekadente Diskussionen geführt, die mit der Lebensrealität der Menschen den Hochhäusern am Stadtrand, den Zonenrandgebieten oder strategischen innerstädtischen Spekulationsgebieten, nicht im entferntesten etwas zu tun haben. Auch dieser Spalt wird immer größer. Ich unterstelle einer großen Zahl prominenter “LINKER”, dass sie sprachlich und programmatisch zur ehemals als “Arbeiterklasse” bezeichneten Schicht, jeden Kontakt verloren haben.

Ich habe das beruflich in den vergangenen dreissig Jahren alles verfolgen können. Bereits in den Neunzigern dämmerte mir bei einem Aufenthalt in der damals noch bestehenden Tschechoslowakei, während meiner Zeit in Kommissariaten welche sich auf Organisierte Kriminalität durch Bürger aus Restjugoslawien und G.U.S. spezialisiert hatten, dass ich in eine Zukunft blickte. Als ich um 2000 von einer privaten Sicherheitsfirma in der Berliner Potsdamer Straße aufgefordert wurde, mit meinem Zivilwagen wegzufahren oder in Marzahn beim Betreten eines Hauses einen uniformierten Portier passieren musste, rundete sich mein Bild langsam ab.

Die nachfolgenden operativen Einsätze in den Siedlungen von Spandau, Neukölln, Marzahn, Hellersdorf bestätigten mich in allem, was ich oben formuliert habe. Noch übler sieht es in den «ärmeren» neuen Bundesländern aus. Was wir dort als Berliner verdeckt operierende Einsatzkräfte zu sehen bekamen, hat sich mir tief eingeprägt. Zeitweilig wähnte ich mich in der Dritten Welt. Wer dort auch noch Heime für Zuflucht Suchende aufstellt handelt meiner Meinung nach mit Vorsatz und will für seine Zwecke die Eskalation der Situation. Da steckt Kalkül dahinter.

Wer von einem Konsens der Gewaltlosigkeit, einer deutschen Leitkultur spricht, redet nicht über die Siedlungen, in Rostock, Frankfurt/Oder, Cottbus, Berlin, Magdeburg und anderen Gebieten. Wir steuern, wenn wir nicht längst schon angekommen sind, auf einen Zustand zu, in dem sich die glitzernden wirtschaftlichen Erfolgsmeldungen nur auf eine sich gern präsentierende Minderheit, beziehen, die das echte Bild verschleiern. Ich wehre mich dagegen, die Menschen, die dort abgehängt von allem sich sozial selbst überlassen sind, aufgrund ihres Verhaltens zu verurteilen. Wer dort nicht heranwächst, muss erst einmal das Gegenteil beweisen.

Der natürliche Lebensraum eines Kriminalbeamten ist genau an diesen schwierigen Plätzen. Exekutive bedeutet auch, für die Entscheidungen und Bestrebungen einer gewählten Regierung einzutreten und die Folgen zu sehen. Ich bin kein Verfassungsrichter, insofern steht es mir nicht zu, das Gebaren als verfassungswidrig zu bezeichnen. Aber ich erlaube mir ein persönliches Empfinden. Und das meldet mir, dass das mit Regieren im Sinne des Wohls für die Bevölkerung und der Menschlichkeit nichts mehr zu tun hat.

Alles ist darauf ausgerichtet: «Geht es der Wirtschaft gut, geht es auch dem Volk gut!» Ich mach mal eine andere Rechnung auf. Der Wirtschaft im Falle eines Konzerns oder Global – Players, um bei diesem namen – und gesichtslosen Begriff zu bleiben, geht es am besten, wenn wenig Gehälter gezahlt werden müssen, die Sozialabgaben gering sind, die Rente klein ist und maximale Gewinne erzeugt werden können. Der Wirtschaft, bezogen auf den inneren Markt und Wohlstand des Bürgers, geht es gut, wenn die Kaufkraft des Inländers hoch ist. Portugal hat das gerade erfolgreich vorgemacht. Wie es anders aussieht habe ich in der Mongolei gesehen. Schaut man sich die Innenstadt von Ulanbataar an, wähnt man sich in einen aufstrebenden Staat. Jeder Meter, der einem aus der Innenstadt entfernt, zeigt einem den Irrtum auf. Doch soweit muss man gar nicht reisen, wenn man in Berlin wohnt. Da gibt es diesen Effekt auch. Passend hierzu gehorcht die Berliner Polizeiführung den Vorgaben der «Habenden». Den neuen Konzepten nach, wird die Polizeipräsenz in der Innenstadt erhöht und damit am Rande ausgedünnt.

Die aktuelle Situation Hartz IV ist für mich ein Beruhigungsmittel. Die Leute bekommen genau die Zuwendungen, die sie halbwegs überleben lasssen und sie mit dem Druck versehen, bei Zuwiderhandlungen das auch zu verlieren. Anderenfalls bestände das Risiko, dass sie zur Revolte übergehen. Wie das ausgeht und aussieht erleben wir gerade in Frankreich. Die sind Deutschland nämlich auf dem Land, in den Banlieue und den Randgebieten um wenige Jahre voraus. Amüsanterweise (Zynismusmodus!) schreibt die Zentrale für politische Bildung dazu:

Seit drei Jahrzehnten stellen die benachteiligten Randgebiete der französischen Großstädte eine zentrale Herausforderung der französischen Innenpolitik dar. In den Banlieues prägen Arbeitslosigkeit, städtische Verwahrlosung und Gewalt den Alltag. Urbane Ausschreitungen erreichten 2005 ein erschreckendes Ausmaß. Experten warnen vor einer starken sozialen Segregation, wie sie in vielen US-Städten zu finden ist.

Ich habe mir das mal vor einigen Jahren in Paris angesehen. Als jemand, der in einer Berliner Hochhaussiedlung aufwuchs und dort ab und zu zum Zwecke der eigenen Erdung mal vorbei schaut, kam mir vieles merkwürdig bekannt vor. Im Gegenzuge bestätigte mir ein Sozialarbeiter aus Paris, der sich mal Berlin mit seinen Augen ansah, mein Gefühl. Aus Gesprächen mit Lokalpolitikern weiß ich auch, dass die das durchaus genauso sehen wie ich.

Gleiches spielt sich bei der Bekämpfung der Drogenszene ab. Man stelle sich vor, der «Görlitzer Park», wäre irgendwo am Rande von Marzahn oder Heerstraße – Nord. Kein Mensch würde sich dafür interessieren. In Berlin spielt sich immer das gleiche Spiel ab. Quartiere werden herunter gewirtschaftet. Dann kommen sie Studenten und Künstler auf der Suche nach günstigen Wohnraum. Die Gegend wird «hipp» und attraktiv für «Habende» mit alternativen aufgeklärten Lebensverständnis. Bevorzugt ziehen dann Anhänger der «Grünen», Kreative, Designer und Architekten in die Häuser. Die Mieten steigen und das Niveau hebt sich. Übrig bleiben die Fragmente vor der Tür. Obdachlose, Abhängige, das örtliche Trinkermilieu und Prostitution.
Dafür gibt es dann die Polizei, die jene Szene gefälligst woanders hin verdrängen soll. Meistens ins nächste Gebiet welches heruntergebracht werden soll.

Hierzu ein kleiner Exkurs in die Berliner Geschichte. Der Berliner Humboldthain wurde einst als eine Art Botanischer – und Zoologischer Garten für das Bürgertum errichtet. In direkter Nachbarschaft zum sogenannten Roten Wedding. Einem der Ausgangspunkte der Novemberrevolution 1918. Damals schon missfielen den Bürgern von Berlin die zahlreichen herumlungernden Obdachlosen und Schlafburschen. Deshalb forderten sie von der Polizei die Verdrängung. Irgendwie hat sich wenig geändert. Doch eins: Die kannten das Beruhigungsmittel Hartz IV noch nicht.

Das geschieht so lange, bis die Berliner Illusion in der Mitte frei von Störenfriede ist. Am Ende des Prozesses bleiben nur noch die Stadtränder. Hallo Paris, Hallo London, wir wären dann auch soweit.

Nein, ich habe immer versucht, für eine Gesellschaft einzutreten, die zum Rahmen Grundgesetz passt. Was jetzt passiert, hat damit nichts mehr zu tun. Entstanden ist ein System, welches nicht zum Rahmen passt. Und dagegen kann ich ohne jegliche Skrupel antreten – eben gerade, weil ich eine ganze Menge gesehen habe. Die Geschehnisse und das Gesehene im Polizeidienst treiben einen häufig vor sich her. Es ist absolut menschlich, dass man bei gleicher Informationslage zu unterschiedlichen Ergebnissen kommt. Meins ist, dass Menschen nicht als das geboren werden, was sie irgendwann sind.

Viele Faktoren wirken auf die Persönlichkeit ein. Nach meiner Logik ist die Anzahl kranker, gewaltätiger, brutaler, egoistischer, asozialer Menschen eine Kennzahl für den Zustand der Gesellschaft. Dabei geht es weniger um Fallzahlen in Kriminalstatistiken, sondern wie man die Täter oder Einsatzsituationen persönlich erlebt. Eine Gesellschaft produziert ihre Problemfälle immer alleine. Der bürgerliche ausgestreckte Zeigefinger, bedeutet immer, drei Finger zeigen auf das Bürgertum und einer, der Daumen, auf die Machthaber, die sie gewählt haben. Immer nur auf den Täter zu schauen, sich auf Stereotype zu fixieren ist nachvollziehbar, ist meiner Meinung nach einen Schritt zu kurz gedacht.