Kapitel 5
Lesedauer 27 Minuten
Überwachung! Sie war über 20 Jahre hinweg mein tägliches Brot. Viele sagen, es gäbe eine Freiheit innerhalb der Überwachung. Was soll einer/m passieren, wenn sie oder sich an Recht und Gesetz halten? Kann doch jeder wissen, was ich tue. Auf thailändischen Inseln sah ich die Siedlungen der indigenen Insulaner. Die Moken leben in Hütten, die kaum geschlossene Bereiche haben. Wer Abends durch die Siedlung läuft, kann ihr Leben sehen. Viele Geheimnisse haben sie nicht voreinander. Laufe ich hingegen durch eine Siedlung in Deutschland, ist es der Besuch bei hunderten Burgfrauen und Herren. Zäune, Rollläden, Gardinen, vergitterte Fenster, hohe blickdichte Hecken, Überwachungskameras, augenscheinlich mögen Deutsche nicht den Blick auf ihre Terrasse, Mittagstisch oder Wohnzimmer. Wir Deutsche haben oftmals diesen verkramten unaufgeräumten Raum, in dem auf die Schnelle alles Unansehnliche versteckt werden kann. Auch ich habe meine Geheimnisse. In meiner Gartenkolonie patrouillieren gelangweilte Mitmenschen, die die Höhe von Hecken abmessen, behelfsmäßige Schuppen notieren oder den Baumbestand festhalten. Stellen sie Verstöße gegen die Regeln fest, erstatten sie eine Meldung. Andere Zeitgenossen beschäftigen die Gerichte mit Nachbarschaftsstreitigkeiten. Wir haben dafür sogar einen Begriff: Maschendrahtzaunkrieg! Meistens treten die Kontrahenten mit Beweismitteln vor die Richter. Videos, Fotos, Protokolle, alles in mühsamer Arbeit zusammengestellt. All dies ist Überwachung, ausgehend von Privatleuten. Demnach besteht ein Bedürfnis nach Verbergen und eins nach Ausspionieren.
Oftmals entfaltet die Überwachung ihre Wirkung nicht, weil sie tatsächlich stattfindet, sondern die Annahme besteht. Das beginnt mit dem Kamera – Dummy, einem funktionslosen Geschwindigkeitsmesser an der Landstraße oder dem Wissen um die Möglichkeiten staatlicher Institutionen. Wie oft sagen Leute in Deutschland am Telefon: “Lass uns darüber nicht am Telefon sprechen!”?. Oder verzichten auf eine E-Mail, weil sie befürchten, dass die irgendwo auf der Welt mitgelesen wird? Doch meistenteils verzweifeln die Menschen irgendwann und geben einfach auf. Das passiert selbst Gangstern. Wer sich jeden Tag auf Verfolger, reale oder angenommene konzentriert, sieht irgendwann Gespenster, aber nicht die reale Gefahr. Erfahrene Überwacher wissen diesen Effekt zu nutzen.
In Deutschland mehr oder weniger als unschuldiger Beifang beobachtet zu werden, passiert häufiger, als manche denken. Es reichen die falschen Kontakte. Ein neuer Freund, eine fremde Frau, die ein Bekannter auf eine Gartenparty mitbringt, die Urlaubsbekanntschaft, der Kollege aus der Buchhaltung mit dem man sich zum Essen verabredet, niemand weiß, was Leute nebenbei alles veranstalten. Keinem steht auf die Stirn geschrieben, dass er ein Kilogramm Kokain in seinem Keller aufbewahrt oder Wohnungen für konspirative Aufenthalte von organisierten Einbrechern aus Serbien bereitstellt. Der Ehemann der neuen Bekannten ist russischer Geschäftsmann. Das kann alles sein, somit auch kriminell. Schon wird man zur verdächtigen Kontaktperson, der ein Observationsteam ein paar Stunden hinterherfährt. Beunruhigt dies? Willkommen in meiner Welt! Zu jedem der genannten Beispiele gibt es eine reale Hintergrundgeschichte. Immerhin ist den Genannten nichts passiert.
Nach einigen Stunden stellte sich die Harmlosigkeit heraus, hiermit hat alles ein Ende. Voraussetzung ist dabei die ordnungsgemäße Vernichtung der Daten, Fotos, Berichte. Was passiert, wenn jemand in einem Fernbus neben einem bekannten islamistischen Gefährder sitzt und es kommt zur Kontrolle? Wird das notiert? Wird diese Feststellung vorsichtshalber in einer Datenbank festgehalten? Wie sieht es mit Treffpunkten aus, in denen sich kritische Heranwachsende treffen und sich altersgemäß an den Regeln reiben? Manchmal halten sich dort auch Aktivisten auf, die bereits einen Schritt weiter sind. Ergäbe es nicht einen Sinn, wenn die Polizei oder der Verfassungsschutz über den harmlosen Kreis einen verdeckten Kontakt zu denen mit härterer Gangart sucht? Ist einem dies als Elternteil recht? Wie werden sich die Kinder fühlen, wenn solche Sachen herauskommen? Was haben sie über das Leben im politischen System gelernt?
Bisher haben bei den Ausführungen immer Menschen eine wichtige Rolle gespielt. Sie entscheiden nach vielfältigen Gesichtspunkten, manchmal auch schlicht dem Bauchgefühl gehorchend, über harmlos oder relevant. Wobei dies bereits schwierig werden kann. Manch einer ist etwas paranoider als andere, der nächste eher entspannt. Die Paranoiden werden, so lange nichts geschieht, heftig kritisiert und im Falle eines Terroranschlags, sind die Relaxten Teil eines skandalösen Staatsversagens.
Wir leben am Beginn des Zeitalters der Digitalisierung und der Künstlichen Intelligenz. Genauer gesagt, lassen wir uns ohne Kompass und Navigation treiben. Wenige machen sich Gedanken über eine Ethik, die Grenzen aufzeigt, Richtungen tabuisiert oder sich dazu äußern, wann das alte Verständnis vom Menschen endet und etwas völlig Neues beginnt. Der Mensch als alleiniger Beobachter oder wenigstens Beherrscher der Technik ist nicht mehr überall gegeben. Überwacher verfügen heute über nahezu unbegrenzte Möglichkeiten und was technisch noch nicht realisierbar ist, befindet sich in der Entwicklung. Über etwas zu verfügen und es auch einzusetzen, sind zweierlei Ding.
Hierfür gibt es Gesetze, die die staatlichen Institutionen und teilweise auch Firmen maßregeln. Die letzten unveränderlichen Gesetze, und selbst die sind eine Legende, trug Moses in Steinplatten gemeißelt vom Berg herunter. Sie sind wandelbar und ein Abbild der aktuellen Verhältnisse. Das kann sich ändern. Die Technik bleibt bestehen. Nichtsdestotrotz gibt es Orientierungspunkte aus der Historie. Teile der deutschen Bevölkerung ersannen den Nationalsozialismus. Sie waren keine Aliens oder seltsame Geschöpfe aus der biblischen Unterwelt, sondern simple Menschen. Analog erstellten sie Karteien, die heutigen Datenbanken und begingen unvorstellbare, nun sehr reale anschauliche, Verbrechen. In den 80ern gerieten die Schweizer Nachrichtendienstler in die Bredouille. Man hatte ihre Sammelwut entdeckt. Bis in die Anfänge des 20. Jahrhunderts hinein, hatten sie “Fiches” über nahezu alle Eidgenossen gesammelt. In der jüngeren Vergangenheit existierte die DDR. Ein paranoider Überwachungsstaat par excellence. Wieder waren keine Außerirdischen am Werk, sondern Menschen aus Fleisch und Blut. Später räumte Markus “Mischa” Wolf ein, dass die Sache ein wenig aus dem Ruder lief.
Ich halte fest: Passe ich nicht wie ein Schießhund auf, neigen mit der Überwachung Beauftragte dazu, zu weit zu gehen und was sie alles erforschen, stellen sie unter Umständen für Furchtbares zur Verfügung. Es kann jederzeit wieder passieren, weil es einmal passierte. Außerdem gibt es bei Sicherheitsdiensten eine ungeschriebene Regel: Auf kurz oder lang kommt alles zum Einsatz, was es auf dem Markt gibt. Allein schon, weil sich der Gegner jedes innovativen Mittels bedient, um unter dem Radar zu fliegen, woraufhin seitens der Überwacher nachgebessert wird.
Sicherheit und Freiheit stehen in einer Beziehung zueinander. Der sicherste Ort ist immer noch ein hermetisch abgeriegelter Bunker. Leider ist man in ihm nicht nur sicher, sondern gleichzeitig eingesperrt. Freiheit bedeutet Risiken hinzunehmen. Um so mehr Risiken ich ausschließe, je mehr beschränke ich mich. In den letzten Jahrzehnten haben sich deutsche Politiker bei Versprechungen zum Thema Sicherheit mit jedem Wahlkampf ein wenig mehr hochgeschaukelt. Wie irreal diese Versprechungen sind, zeigt sich bei terroristischen Anschlägen. Rational betrachtet, sind sie innerhalb eines sehr beschränkten Umfangs zu verhindern. Die seitens der Politik in Aussicht gestellte Sicherheit kann es ausschließlich in einem Überwachungsstaat geben, in dem selbst noch die Überwacher überwacht werden müssen. Sicherheit ist nicht mehr ausschließlich Angelegenheit der staatlichen Institutionen. Auch die Sicherheit ist ein Produkt. Alles vermengt sich miteinander. In der Gewerkschaftszeitung der GdP (Gewerkschaft der Polizei) wurde von mir ein Artikel zum Thema “Gefährderüberwachung” veröffentlicht. In dem endete ich mit einem Hinweis, den ich auch hier anbringen möchte. Jeder Anschlag ist, wie schrecklich er auch für die Betroffenen und Familien sein mag, ein Beweis dafür, dass wir noch nicht in einem Polizei – bzw. Überwachungsstaat leben.
