Zeitenwandel, die Prohibition als Reagenz
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Gut, das Thema Cannabis hat mich zur Frage geleitet, wie es denn mit den Kompetenzen aussieht und was es bedeutet, wenn sich einer oder eine aus einem Ausschuss äußert. Ich schrieb am Anfang, dass Cannabis mit Sicherheit nicht das Thema dieser Tage ist. Mit der Relevanz des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (?????) kann es nicht konkurrieren. Oder?
Im Umweltausschuss geht es um Fragen, die den Erhalt unserer Lebensgrundlagen betreffen: Mit welchen Instrumenten können wir dem Klimawandel begegnen? Was sind unsere Antworten auf zunehmende Extremwetter wie Fluten, Stürme und Dürren? Wie können wir die Artenvielfalt und unsere Natur erhalten? Wie können wir effizienter mit Ressourcen umgehen? Wohin mit dem Atommüll? Zum Aufgabengebiet des 38-köpfigen Gremiums zählen aber auch Fragen des Schutzes der Verbraucher, zum Beispiel zu Fahrgastrechten, zu Bankgeschäften oder zur Sicherheit von Vertragsabschlüssen im Internet.
Internetpräsenz des Bundestages
Ich habe tapfer versucht mich durch die Biografien aller 38 Abgeordneten zu klicken, aber nach 10 war Schluss, weil ich mich als Bundesbürger schlicht veralbert fühlte. Angestellte, Politikwissenschaftler, Vollblut Berufspolitiker ohne jemals in einem adäquaten Beruf Kenntnisse erworben zu haben, Juristen, Verwaltung. Physiker, Biologen, Chemiker scheinen andere Sachen zu machen. Und, Sorry, was die unterstrichenen Themengebiete mit einem der absoluten Top-Probleme der gesamten Welt zu tun haben, erschließt sich mir nicht.
Ich zähle mal einzelne Ereignisse auf, ohne sie zu einer Erzählung zusammenzusetzen. Die Auswirkungen des Klimawandels werden für eine breite Masse immer deutlicher. Lange Zeit wurden Untersuchungen, Studien, Forschungen, teilweise sogar von Erdölkonzernen selbst eingeleitet, gedeckelt. Den Verantwortlichen muss aber klar gewesen sein, dass es eines Tages auch für den letzten Deppen erkennbar wird. Russland führt unter der Befehlsherrschaft eines ehemaligen KGB-Agenten und Kontaktmannes diverser international aktiver russischer krimineller Strukturen einen Krieg gegen die Ukraine. In den USA versucht sich ein demokratischer Präsident gegen eine von Neuen Rechten, religiösen Fanatikern und Syndikaten durchsetzten Republikanischen Partei durchzusetzen. In China versucht eine dem Staatskapitalismus verschriebene KP Flagge und versucht den alten Zustand des Reichs der Mitte wieder herzustellen. Dabei bleiben Konflikte mit anderen Staaten nicht aus. In Osteuropa breiten sich in immer mehr Staaten faschistoide Parteien aus, die aufgrund des Regelwerks dazu in der Lage sind, Entscheidungen der Europäischen Union zu blockieren. Ein anderer Führer eines ehemaligen Reiches, Erdogan, träumt ebenfalls von einer Wiederherstellung der alten Macht. Diese Dinge und einige ausgelassene liegen auf dem Tisch. Irgendwo mittenmang liegen die Milliarden US-Dollar der Opium-Felder in der Türkei und in Afghanistan. Hinzu kommen Kokain aus Südamerika, mit denen sich völlig offiziell die CIA refinanziert, Designer-Drogen aus Osteuropa und Asien, über die sich teilweise die Militärs (z.B. Myanmar) finanzieren, sowie Gras/Haschisch aus Albanien, Marokko. Wäre alles ein Brettspiel, könnte man noch ein paar Figuren aufstellen. Waffenhändler, Konzernvertreter von Waffenherstellern, Energielieferanten, Bergbau-Lobbyisten, Erdölförderer, Nachrichtendienstler, Diplomaten, PR-Berater, international aktive Organisierte Kriminelle Gruppen, wie Camorra, die Kartelle, Syndikate, Bruderschaft in Russland, Triaden, Yakuza, welche auch gern Geschäftsbeziehungen mit großen Gruppen wie PLO, Hamas, Leuchtender Pfad, Daesh, Muslim Bruderschaft, unterhalten. Wie auch immer da etwas zusammenhängt, einander bedingt, durch ungünstige Entwicklungen aufeinander prallt oder ab und zu mal gesteuert wird – ich halte es für ein Pulverfass, welches Anlass für Sorgen gibt.
